Buch, Deutsch, Band 14050, 345 Seiten, Buch, Format (B × H): 171 mm x 240 mm
Reihe: Haufe Fachbuch
Buch, Deutsch, Band 14050, 345 Seiten, Buch, Format (B × H): 171 mm x 240 mm
Reihe: Haufe Fachbuch
ISBN: 978-3-648-10558-0
Verlag: Haufe
Inhalte:
- Finanzierungsformen: arbeitgeberfinanzierte Versorgung, Entgeltumwandlung, Umfassungszusage
- Plangestaltungen: Leistungs- und Beitragszusagen
- Rechtsbegründungsakte: individualvertragliche Zusage, Betriebsvereinbarung, Tarifvereinbarung
- Praxisfragen, Abfindung, Übertragung und Abänderung von Versorgungszusagen
- Anpassung von Vorsorgeleistungen
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Vorwort
Worum es geht: Versorgungsleistungen auf betrieblicher Grundlage
Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung
Der Begriff der betrieblichen Altersversorgung
- Versorgungszweck
- Biologisches Ereignis
- Arbeitsverhältnis als Anlass für die betriebliche Altersversorgung
Rechtsbegründungsakte
- Individualvertraglich begründete Versorgungszusagen
- Einzelzusagen
- Vertragliche Einheitsregelungen und Gesamtzusagen
- Betriebsvereinbarungen
- Tarifvertrag
- Betriebliche Übung
- Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz und sonstige Diskriminierungsverbote
Durchführungswege
- Überblick
- Direktzusage
- Unterstützungskasse.
- Direktversicherung
- Pensionskasse
- Pensionsfonds
- Kombination der Durchführungswege
Finanzierungsformen
- Rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung
- Entgeltumwandlung
- Anspruchsberechtigung und Inhalt
- Wertgleichheit
- Mischfinanzierte Altersversorgung und Umfassungszusagen
Plangestaltungen
- Leistungszusage
- Beitragsorientierte Leistungszusage
- Beitragszusage mit Mindestleistung
- Reine Beitragszusage
Die Regelungen zur Unverfallbarkeit
- Gesetzliche Unverfallbarkeit
- Vertragliche Unverfallbarkeit
- Höhe der unverfallbaren Anwartschaft
- Direktzusage, Unterstützungskassenzusage und Pensionsfondszusage
- Direktversicherung und Pensionskassenzusage
- Beitragszusage mit Mindestleistung
- Festschreibeffekt
Vorzeitige Altersleistung
Insolvenzsicherung
- Insolvenzgesicherte Ansprüche
- Sicherungsfälle
- Gesicherte Versorgungsansprüche
- Höhe des Insolvenzschutzes
- Finanzierung des Pensions-Sicherungs-Vereins aG
Verjährung § 18a BetrAVG
Betriebsrentenreform durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz
- Ein Überblick
- Die Neuregelungen im Einzelnen
- Die reine Beitragszusage
- Opting-out.
- Tarifoffenheit für nicht tarifgebundene Arbeitgeber
- Steuerliche Förderung
- Erwartete Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Praxis
Praxisfragen der betrieblichen Altersversorgung
Abfindungsverbot nach § 3 BetrAVG
- Allgemeines Kleinstanwartschaften
- Sonderfall: Tatsachenvergleich
- Rechtsfolgen eines Verstoßes
- Abfindungshöhe
- Gesonderter Ausweis der Abfindung und einmalige Auszahlung
Übertragung von Versorgungszusagen
- Übertragung gemäß § 4 BetrAVG
- Übertragungsverbot
- Einvernehmliche Übertragung auf den neuen Arbeitgeber
- Übertragungsanspruch des Arbeitnehmers
- Übertragung der Versorgungszusage im Rahmen einer Unternehmensliquidation
- Berechnung des Übertragungswerts
- Wirtschaftliche Übertragung (insbes. Schuldbeitritt)
- Schuldbeitritt im Konzern
- Schuldbeitritt zu externen Versorgungsschuldnern im Rahmen einer Unternehmenstransaktion
- Echte Schuldübernahme
- Erfüllungsübernahme
Auslegung von Versorgungszusagen
- Die Auslegung als Kernfrage von betriebsrentenrechtlichen Streitigkeiten
- Auflösung von Unklarheiten und Lücken
- Auslegung von individualrechtlich begründeten Versorgungszusagen
- Auslegung von kollektivrechtlich begründeten Versorgungswerken
- Sonderfall: Auslegung von extern durchgeführten Versorgungszusagen
Abänderung von Versorgungszusagen
- Verbesserung von Versorgungszusagen
- Einschränkungen von Versorgungszusagen
- Schließung des Versorgungswerks für Neueintritte
- Einschränkungen individualrechtlich begründeter Versorgungszusagen
- Einschränkung kollektivrechtlich begründeter Versorgungssysteme
- Eingriffe in der Leistungsphase, v. a. im Hinblick auf Anpassungen
- Wechsel des Durchführungswegs
- Allgemeines
- Einseitiger Wechsel des Durchführungswegs
Anpassung von Versorgungsleistungen
- Allgemeines Anpassung laufender Leistungen
- Der Begriff der 'laufenden Leistungen'
- Abgrenzung zur Kapitalleistung
- Belange der Versorgungsempfänger und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
- Belange des Versorgungsempfängers
- Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht
- Einprozentige Mindestanpassung
- Mittelbare Durchführungswege
- Anpassung und Entgeltumwandlung
- Anpassung und Pensions-Sicherungs-Verein aG
- Pflichtprüfungsturnus bei Wechsel der Leistungsart, des Versorgungsträgers und bei Ruhestandbeständen
- Nachträgliche und nachholende Anpassung
- Prüfungsstichtag
- Nachträgliche Anpassung
- Nachholende Anpassung
Erweiterte Auskunftspflichten des Arbeitgebers, § 4a BetrAVG
- Allgemeines
- Haftungsrisiken bei Fehlinformationen oder unterbliebener Aufklärung
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Altersversorgung
- Mitbestimmungsfreier Bereich
- Mitbestimmter Bereich
Betriebliche Altersversorgung im Rahmen von Transaktionen
- Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Asset Deals
- Übergehende Versorgungsverpflichtungen
- Kollision mit Versorgungssystemen des Erwerbers
- Besonderheiten bei Versorgungszusagen mit externen Versorgungsträgern
- Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Share Deals
- Umfang der bestehenden Versorgungslasten
- Auswirkungen eines Share Deals auf konzerninterne Versorgungsträger des Veräußerers
- Checkliste für eine Due-Diligence-Prüfung mit dem Fokus auf die betriebliche Altersversorgung
Besonderheiten bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern
Anhang
Glossar
Literaturübersicht
Stichwortverzeichnis
