Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164258-6
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 383 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 232 mm, Gewicht: 570 g

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen für die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich geprägten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsansprüchen: Bei Unterlassungsansprüchen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf für jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Ansprüche nicht mehr der Verwirkung unterliegen - unabhängig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsänderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und ökonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Lösungsansätze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zurückzuführen.

Autoren/Hrsg.

Weber, Lena Carla

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Über Autor(innen)

Weber, Lena Carla
Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz und der Université René Descartes Paris; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Karlsruhe; Rechtsanwältin in Frankfurt und München; 2023 Promotion; Corporate Counsel bei Amazon.