Weidmann / Kohlhepp | Die gemeinnützige GmbH | E-Book | sack.de
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E-Book, Deutsch, 222 Seiten, eBook

Weidmann / Kohlhepp Die gemeinnützige GmbH

Errichtung und Besteuerung einer gGmbH

E-Book, Deutsch, 222 Seiten, eBook

ISBN: 978-3-8349-8293-3
Verlag: Betriebswirtschaftlicher Verlag Gabler
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)



Die gGmbH gewinnt als neuere Gestaltungsform im Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts immer größere Bedeutung. Obgleich sie keine eigenständige Rechtsform bildet, sondern auf der klassischen GmbH aufbaut, ist die gGmbH ein Gestaltungsmittel besonderer Art: Sie verbindet die Flexibilität der Kapitalgesellschaft mit der dauerhaften Absicherung der Satzungszwecke und der gemeinnützigen Mittelverwendung.

Das neue Erbschaftsteuerrecht sowie Änderungen des GmbH-Rechts (MoMiG) und des HGB (BilMoG) sind bereits berücksichtigt.


Rechtsanwältin Dr. Christina Weidmann ist Partnerin bei Weidmann Rechtsanwälte in Hamburg und spezialisiert auf dem Gebiet der Nachfolgeplanung sowie des Gemeinnützigkeits- und Stiftungsrechts. Als erfahrene Praktikerin verbindet sie Gesellschafts- und Erbrecht, um eine optimale Gestaltung und Beratung zu erreichen.
Rechtsanwalt Dr. Ralf Kohlhepp ist Fachanwalt für Steuerrecht und als Steuerberater bei PricewaterhouseCoopers tätig. Er betreut im Rahmen seiner steuerlichen Beratung zahlreiche gemeinnützige und partiell steuerbefreite Organisationen.
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1;Vorwort;5
2;Inhaltsübersicht;6
3;Literaturverzeichnis;12
4;§ 1 Einführung und Konzeption;13
4.1;A. Gemeinnütziges Engagement in Deutschland;13
4.1.1;I. Vereinskultur, Stiftungslandschaft, Bürgerschaftliches Engagement;13
4.1.2;II. Gemeinwohl und Unternehmertum;13
4.1.3;III. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen;14
4.1.4;IV. Verhältnis von Gemeinnützigkeit und Gesellschaftsrecht;15
4.2;B. Rechtsformwahl;16
4.2.1;I. Abgrenzung Verein, GmbH, Stiftung;16
4.2.2;1. Willensbildung;16
4.2.3;2. Geschäftsführung und Vertretung;17
4.2.4;3. Haftung;17
4.2.5;II. Zusammenspiel von gemeinnützigem Verein und gGmbH;18
4.2.6;1. Auslagerung des betrieblichen Bereichs;18
4.2.7;2. Gestaltung einer betrieblichen Ausgliederung;19
4.2.8;III. Verbindung von gemeinnütziger Stiftung und gemeinnütziger GmbH 1. Stiftung als Holding für mehrere Unternehmen in der Rechtform der gGmbH;21
4.2.9;2. Übersicht: Vergleich gGmbH und gemeinnützige Stiftung;22
4.2.10;3. Die gemeinnützige Stiftungs- GmbH;23
5;§ 2 Die Reform des GmbH-Rechts;25
5.1;A. Änderungen des GmbHG durch MoMiG;25
5.1.1;I. Gründung im vereinfachten Verfahren nach § 2 Abs. 1 a GmbHG;25
5.1.2;II. Stückelung des Stammkapitals;26
5.1.3;III. Gutgläubiger Erwerb;26
5.1.4;IV. Verschärfte Gesellschafter- und Geschäftsführerpflichten;27
5.1.5;V. Kapitalaufbringung;28
5.2;B. Die Unternehmergesellschaft;28
5.2.1;I. Rechtsformvariante der GmbH;28
5.2.2;II. Gemeinnützige Unternehmergesellschaft – geeignete und zulässige Rechtsformvariante?;29
5.2.3;1. Ansparen versus Ausschütten;30
5.2.4;2. Welche Mittel unterliegen dem Mittelverwendungsgebot?;31
5.2.5;3. Gemeinnützigkeitsrechtliche Ausnahmen von der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung;31
5.2.6;4. Kein genereller Vorrang des Gesellschaftsrechts vor dem Gemeinnützigkeitsrecht;32
6;§ 3 Errichtung der gGmbH;34
6.1;A. Die Organe der gGmbH;34
6.1.1;I. Die Gesellschafter und die Gesellschafterversammlung;34
6.1.2;II. Geschäftsführung 1. Organschaftsverhältnis und Anstellungsverhältnis;36
6.1.3;2. Bestellung und Abberufung;36
6.1.4;3. Vertretungsregelung und Selbstkontrahierungsverbot;36
6.1.5;4. Geschäftsführervertrag;37
6.1.6;5. Vergütung;38
6.1.7;III. Aufsichtsrat/Beirat;42
6.2;B. Satzungsgestaltung;47
6.2.1;I. Neue steuerliche Mustersatzung;47
6.2.2;II. Individuelle Satzungsgestaltung;47
6.2.3;1. Firma und Sitz;48
6.2.4;2. Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand;50
6.2.5;3. Gemeinnützigkeit und Vermögensbindung;57
6.2.6;4. Stammkapital und Geschäftsanteile;61
6.2.7;5. Einziehung und Abfindung;63
6.3;C. Neugründung – formale Anforderungen;65
6.3.1;I. Vorbereitung;65
6.3.2;II. Die gemeinnützige GmbH in Gründung;65
6.3.3;III. Anforderungen an eine Sachgründung;66
6.3.4;IV. Beurkundungspflichtige Anträge, Geschäftsführerbestellung, Gründungskosten;68
6.3.5;V. Anträge an das Handelsregister;68
6.3.6;VI. Anträge an das Finanzamt;69
6.4;D. Umwandlung und Umwidmung;70
6.4.1;I. Wechsel zwischen den Rechtsformen bei gemeinnützigen Organisationen;70
6.4.2;II. Umwandlung nach Umwandlungsgesetz 1. Zulässige Alternativen und Rechtsformvarianten;70
6.4.3;2. Gemeinnützigkeitsrechtliche Probleme;71
6.4.4;III. Umwidmung einer GmbH in eine gGmbH 1. Motivation / Gründe;73
6.4.5;2. Gesellschafterbeschluss und Satzungsänderung;73
7;§ 4 Die laufende Geschäftstätigkeit der gGmbH;74
7.1;A. Geschäftsführung;74
7.1.1;I. Corporate Governance und Non-Profit Governance;74
7.1.2;II. Verwaltungskosten;75
7.2;B. Gemeinnützige Mittelverwendung;76
7.2.1;I. Gemeinnützigkeits-Voraussetzungen;76
7.2.2;1. Ausschließlichkeit;77
7.2.3;2. Selbstlosigkeit;78
7.2.4;3. Zeitnahe Mittelverwendung;79
7.2.5;II. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 1. Materielle Satzungsmäßigkeit;79
7.2.6;2. Rechtsfolge von Verstößen gegen Satzungsbestimmungen;80
7.2.7;3. Zuwendungsbestätigungen;80
7.2.8;4. Aufzeichnungspflichten;81
7.2.9;III. Bildung von Rücklagen;82
7.2.10;1. Projekt- und Betriebsmittelrücklagen.;83
7.2.11;2. Freie Rücklagen;83
7.2.12;3. Rücklage zum Erwerb von Gesellschafterrechten;85
7.2.13;4. Sonstige Rücklagen (außerhalb der AO);85
7.3;C. Haftung der Organmitglieder;86
7.3.1;I. Gesetzlicher Haftungstatbestand;86
7.3.2;II. Unternehmerischer Ermessenspielraum 1. Business Judgement Rule;86
7.3.3;2. Haftungsmaßstab und Haftungsmilderung;87
7.3.4;3. Durchsetzung von Regressansprüchen;88
7.3.5;III. Außenhaftung der Organe;88
8;§ 5 Die gGmbH im Wandel;89
8.1;A. Satzungsänderungen;89
8.1.1;I. Grundsätze;89
8.1.2;II. Satzungsänderung zur Erlangung der Gemeinnützigkeit;89
8.1.3;III. Satzungsänderungen zum Austritt aus der Gemeinnützigkeit;90
8.2;B. Verfügung über Geschäftsanteile;90
8.3;C. Erbfall und Nachfolge in die gGmbH;92
8.3.1;I. Rechtslage nach neuem GmbH-Recht 1. Vererblichkeit von GmbH- Anteilen;92
8.3.2;2. Testamentarische Regelung;92
8.3.3;3. Bewertung von Geschäftsanteilen einer gGmbH im Nachlass;93
8.3.4;II. Gestaltungsempfehlungen 1. Vorweggenommene Erbfolge;94
8.3.5;2. Überführung in eine gemeinnützige Stiftung;94
8.4;D. Das Ende der gemeinnützigen GmbH;97
8.4.1;I. Auflösung, Liquidation und Beendigung;97
8.4.2;1. Auflösungstatbestände;97
8.4.3;2. Liquidation und Beendigung;98
8.4.4;3. Besonderheiten aufgrund Gemeinnützigkeitsrechts;98
8.4.5;II. Die gGmbH in der Krise und in der Insolvenz;99
8.4.6;1. Die Neuerungen durch das MoMiG;99
8.4.7;2. Konsequenzen der Insolvenzverschleppung;101
8.4.8;3. Steuerliche Folgen der Insolvenz;101
9;§ 6 Abschlusserstellung, Publizitäts- und Prüfungspfl ichten der gGmbH;102
9.1;A. Aufstellung des Jahresabschlusses;102
9.2;B. Publizitätspflichten;104
9.3;C. Jahresabschlussprüfung;104
10;§ 7 Die Besteuerung der gGmbH;105
10.1;A. Die laufende Besteuerung;105
10.1.1;I. Die laufende Einkommensbesteuerung der gGmbH 1. Grundlagen;105
10.1.2;2. Verfahrensrechtliche Fragen;107
10.1.3;3. Sphäre 1: Die Gefährdung der steuerlichen Anerkennung des ideellen Bereichs der gGmbH.;108
10.1.4;4. Sphäre 2: Der Nebenzweck der Vermögensverwaltung in Abgrenzung zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb;110
10.1.5;5. Sphäre 3 und 4: Der körperschaft- und gewerbesteuerpfl ichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb der gGmbH in Abgrenzung vom Zweckbetrieb;111
10.1.6;6. Zuteilungen von Erträgen und Aufwendungen;112
10.1.7;7. Spendenrecht;113
10.1.8;II. Die umsatzsteuerliche Behandlung der gGmbH;118
10.1.9;1. Grundlagen;119
10.1.10;2. Von der Steuer befreite Tätigkeitsbereiche;121
10.1.11;3. Umsatzsteuerpflichtige Bereiche;125
10.1.12;4. Kritische Abgrenzungsfragen;126
10.1.13;5. Vorsteuerabzugsberechtigung;127
10.1.14;6. Verfahrensrechtliche Fragen;129
10.1.15;III. Besteuerung der Gesellschafter der gGmbH 1. Laufende Besteuerung;129
10.1.16;2. Besteuerung der Gründung und der Beendigung;130
10.1.17;3. Spenden;130
10.1.18;IV. Sonstige Steuern auf Ebene der gGmbH 1. Grunderwerbsteuer;130
10.1.19;2. Grundsteuer;131
10.1.20;3. Schenkungsteuer;132
10.1.21;4. Kraftfahrzeugsteuer;133
10.2;B. Die Besteuerung des Eintritts in die Gemeinnützigkeit;133
10.2.1;I. Die Gründung einer gGmbH;134
10.2.2;II. Die Umwidmung einer nicht gemeinnützigen juristischen Person in eine gGmbH;134
10.2.3;III. Die Umwandlung einer gemeinnützigen Vereinigung in eine gGmbH;135
10.3;C. Die Beendigung der gGmbH;135
10.3.1;I. Verlust der Gemeinnützigkeit;135
10.3.2;II. Beendigung durch Insolvenz oder Liquidation 1. Allgemeine Vorgaben des Körperschaftsteuerrechts;136
10.3.3;2. Rechtsprechung und Finanzverwaltung: Wegfall der Gemeinnützigkeit;136
10.3.4;3. Steuerunschädliche Abwicklungsphase – neue Ansätze im Schrifttum;137
10.3.5;4. Verstoß gegen Gemeinnützigkeit durch Tilgung von Schulden;138
11;§ 8 Muster und Erlasse zum Steuerrecht;139
11.1;A. Anträge an die Finanzverwaltung;139
11.2;B. Anwendungserlass zum Gemeinnützigkeitsrecht;152
11.3;C. Wichtige Erlasse zum Gemeinnützigkeitsrecht;190
11.3.1;I. BMF-Schreiben;190
11.3.2;II. OFD-Verfügungen;196
11.3.3;III. Sonstige Erlasse und Schreiben;199
11.4;D. Muster für Zuwendungsbestätigungen;200
12;§ 9 Muster zur Errichtung;206
12.1;A. Satzungsmuster nach Anlage 1 zur AO;206
12.2;B. Satzungsmuster gGmbH;208
12.2.1;Stichwortverzeichnis;219
13;Stichwortverzeichnis;219

Einführung und Konzeption.- Die Reform des GmbH-Rechts.- Errichtung der gGmbH.- Die laufende Geschäftstätigkeit der gGmbH.- Die gGmbH im Wandel.- Abschlusserstellung, Publizitäts- und Prüfungspflichten der gGmbH.- Die Besteuerung der gGmbH.- Muster und Erlasse zum Steuerrecht.- Muster zur Errichtung.


Rechtsanwältin Dr. Christina Weidmann ist Partnerin bei Weidmann Rechtsanwälte in Hamburg und spezialisiert auf dem Gebiet der Nachfolgeplanung sowie des Gemeinnützigkeits- und Stiftungsrechts. Als erfahrene Praktikerin verbindet sie Gesellschafts- und Erbrecht, um eine optimale Gestaltung und Beratung zu erreichen.

Rechtsanwalt Dr. Ralf Kohlhepp ist Fachanwalt für Steuerrecht und als Steuerberater bei PricewaterhouseCoopers tätig. Er betreut im Rahmen seiner steuerlichen Beratung zahlreiche gemeinnützige und partiell steuerbefreite Organisationen.


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