Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschränkung

Eine Untersuchung der deutschen »Schuldenbremse« unter bundesstaatlichen Gesichtspunkten
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18012-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 281 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 428 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Seit dem Jahr 2020 gilt das grundsätzliche Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG – die sogenannte Schuldenbremse – auch uneingeschränkt für die Bundesländer. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden, namentlich bundesstaatlichen Rechtsfragen nicht hinreichend geklärt.

Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der 'Schuldenbremse' und stellt hierfür ein eigenes, ganzheitliches System der in Art. 79 III GG enthaltenen föderalen Finanzgarantien vor. Darüber hinaus ordnet sie die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie mit Bezügen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika auch in einen rechtsvergleichenden Kontext ein. In der sich anschließenden bundesstaatlichen Analyse zeigt sie sodann auf, dass und wie Art. 109 III GG zum Stolperdraht für die uns heute bekannte Form der deutschen Bundesstaatlichkeit zu werden droht.

Autoren/Hrsg.

Weigel, Cosmas

Fachgebiete

• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Öffentliche Finanzwirtschaft, Besteuerung
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Schweiz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Ausgangslage und Herangehen
Problemkreis gliedstaatlicher Verschuldungsbegrenzungen – Forschungsansatz
B. Zulässigkeit der Beschränkung gliedstaatlicher Kreditautonomie
Staatstheoretische Vorüberlegungen – Rechtliche Zulässigkeit der deutschen 'Schuldenbremse' – Schutz und Bedeutung gliedstaatlicher Kreditautonomie in anderen Bundesstaaten
C. Auswirkungen der 'Schuldenbremse' auf die deutsche Bundesstaatlichkeit
Verhältnis der Länder zum Bund – Verhältnis zwischen den Ländern – Auswirkungen innerhalb der Länder
D. Fazit: Ein Stolperdraht für die deutsche Bundesstaatlichkeit
E. Thesen
Literaturverzeichnis

Über Autor(innen)

Cosmas Weigel ist Rechtsanwalt bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei. Er studierte Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School in Hamburg und wurde dort im Jahr 2020 bei Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer promoviert. Sein Referendariat absolvierte er am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen bei der Europäischen Kommission in Brüssel sowie im Büro der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer in Hongkong.

Cosmas Weigel is a lawyer at an international commercial law firm in Germany. He studied law at Bucerius Law School in Hamburg and received his doctorate there in 2020, supervised by Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer. He completed his legal clerkship at the Hanseatic Higher Regional Court with stations at the European Commission in Brussels as well as at the Hong Kong office of Freshfields Bruckhaus Deringer.