Weigel Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschränkung



Eine Untersuchung der deutschen »Schuldenbremse« unter bundesstaatlichen Gesichtspunkten

1. Auflage 2021, 281 Seiten, Kartoniert, Format (B × H): 155 mm x 232 mm, Gewicht: 428 g Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-18012-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH


Seit dem Jahr 2020 gilt das grundsätzliche Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG – die sogenannte Schuldenbremse – auch uneingeschränkt für die Bundesländer. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden, namentlich bundesstaatlichen Rechtsfragen nicht hinreichend geklärt.

Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der 'Schuldenbremse' und stellt hierfür ein eigenes, ganzheitliches System der in Art. 79 III GG enthaltenen föderalen Finanzgarantien vor. Darüber hinaus ordnet sie die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie mit Bezügen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika auch in einen rechtsvergleichenden Kontext ein. In der sich anschließenden bundesstaatlichen Analyse zeigt sie sodann auf, dass und wie Art. 109 III GG zum Stolperdraht für die uns heute bekannte Form der deutschen Bundesstaatlichkeit zu werden droht.

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A. Ausgangslage und HerangehenProblemkreis gliedstaatlicher Verschuldungsbegrenzungen - ForschungsansatzB. Zulässigkeit der Beschränkung gliedstaatlicher KreditautonomieStaatstheoretische Vorüberlegungen - Rechtliche Zulässigkeit der deutschen »Schuldenbremse« - Schutz und Bedeutung gliedstaatlicher Kreditautonomie in anderen BundesstaatenC. Auswirkungen der »Schuldenbremse« auf die deutsche BundesstaatlichkeitVerhältnis der Länder zum Bund - Verhältnis zwischen den Ländern - Auswirkungen innerhalb der LänderD. Fazit: Ein Stolperdraht für die deutsche BundesstaatlichkeitE. ThesenLiteraturverzeichnis


Weigel, Cosmas
Cosmas Weigel ist Rechtsanwalt bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei. Er studierte Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School in Hamburg und wurde dort im Jahr 2020 bei Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer promoviert. Sein Referendariat absolvierte er am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen bei der Europäischen Kommission in Brüssel sowie im Büro der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer in Hongkong.


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