Buch, Deutsch, Band 24, 90 Seiten, kartoniert, Format (B × H): 142 mm x 223 mm, Gewicht: 194 g
Eine kritische Betrachtung der jüngsten BGH-Rechtsprechung
Buch, Deutsch, Band 24, 90 Seiten, kartoniert, Format (B × H): 142 mm x 223 mm, Gewicht: 194 g
Reihe: Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht
ISBN: 978-3-406-67775-5
Verlag: C.H.Beck
Dabei konzentriert sich der vorliegende Band auf die Analyse der wettbewerbsrechtlichen Vorgaben. Die Studie zeigt auf, dass die pauschale Heranziehung der Maßstäbe des Vergabe und des Wettbewerbsrechts zur Ausfüllung von im Energierecht bestehenden Regelungsspielräumen und die Beschränkung auf die Kriterien nach § 1 EnWG zu kurz greift und eine differenziertere Betrachtung erforderlich ist, die kommunale Spielräume breiter anlegt als es die aktuelle Rechtsprechung zubilligt. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf die von den Gerichten dem Europarecht entnommenen Wertungen und Kriterien. Die Untersuchung zeigt ferner auf, dass dem Europarecht von der Rechtsprechung teilweise Anforderungen entnommen werden, die dort für die kommunaleigene Übernahme gerade nicht oder nicht in dieser Weise zu finden sind. Wie die bestehenden Handlungsspielräume auszugestalten sind, wird damit zu einer vor allem rechtspolitischen Fragestellung. Die vorliegende Analyse legt somit auch Grundlagen für die Diskussion um eine Reform des § 46 EnWG.
Zielgruppe
Richter, Rechtsanwälte, Wissenschaftler, Kartell- und Regulierungsbehörden, Kommunen, Ministerien, Energieversorgungsunternehmen und Verbände.