Möglichkeiten zur Verbesserung der Standortbedingungen für kleinere und mittlere Unternehmen durch Einführung von Genehmigungsfiktionen.

1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-428-12783-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 190, 132 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 238 g

Reihe: Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Über Möglichkeiten zur Verbesserung der Standortbedingungen für Wirtschaftsunternehmen ist in den vergangenen 20 Jahren intensiv diskutiert worden. Wenngleich mittlerweile, zumindest in den meisten deutschen Ländern, insoweit unverkennbare Verbesserungen erzielt wurden, steht die Optimierung der Verfahrensgestaltung zur Verbesserung der Standortbedingungen für Investoren nach wie vor auf der politischen Agenda.

Auf europäischer Ebene ist jüngst in Gestalt der Dienstleistungsrichtlinie ein groß angelegter Versuch unternommen worden, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen gerade für kleine und mittlere Unternehmen durch verfahrensbezogene Maßnahmen zu erleichtern. Es entspricht der Logik des Mehrebenensystems, dass auch andere Ebenen, beispielsweise die der deutschen Länder, ergänzend eigene Wege gehen.

Vor diesem Hintergrund unternimmt es Jan Ziekow, auf der Grundlage einer Typisierung von Genehmigungserfordernissen, der Erarbeitung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der Strukturierung verwaltungsverfahrensrechtlicher Anforderungen zu untersuchen, inwieweit sich - am Beispiel des Rechts des Landes Rheinland-Pfalz - die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen durch die Einführung von Genehmigungsfiktionen verbessern lassen.

Autoren/Hrsg.

Ziekow, Jan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Gewerbe-, Gaststätten-, Handwerks- und Glücksspielrecht

Inhaltsverzeichnis

I. Gegenstand der Untersuchung: Genehmigungsfiktion - Schaffung von Erleichterungen für den wirtschaftlichen Sektor - Vorgehensweise - II. Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben: Verfassungsrecht - Gemeinschaftsrecht - III. Die Bedeutung von Genehmigungserfordernissen: Präventative, repressive und andere Genehmigungstypen - Struktur von Genehmigungsverfahren - Wirkung der Genehmigungsentscheidung - IV. Begriff und Referenzbereiche der Genehmigungsfiktion: Begriff und Abgrenzungen - Referenzbereiche - V. Typologisierung der Genehmigungsfiktion: Anwendungsfelder - Voraussetzungen - Verfahren - Wirkung - Anwendbare Regelungen - Potentiale von Genehmigungsfiktionen zur Beschleunigung von Verfahren - VI. Vorgaben, Probleme und Lösungsmöglichkeiten: Kriterien zur Eingrenzung für die Einführung von Genehmigungsfiktionen geeigneter Genehmigungsverfahren - Ausgestaltung von Fiktionsregelungen - VII. Die Einfügung von Genehmigungsfiktionen in das rheinland-pfälzische Genehmigungsrecht: Bestand und Fiktionseignung landesrechtlicher Genehmigungsregelungen - Regelungsstandort - VIII. Zusammenfassung - Literaturverzeichnis

Über Autor(innen)

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.