Entscheidungen inländischer Gerichte über ausländische gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Erscheinungsjahr 2001
ISBN: 978-3-8316-8428-1
Verlag: Herbert Utz

Buch, Deutsch, Band 666, 279 Seiten

Reihe: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung

Die Zulässigkeit grenzüberschreitender gerichtlicher Verfügungen (cross-border injunctions) zum Schutz vor Verletzungen gewerblicher Schutzrechte und Urheberrechte ist ein im internationalen Rechtsverkehr immer dringlicheres, mit zahlreichen Problemen und Meinungsverschiedenheiten belastetes Thema. Auf der Grundlage der deutschen, britischen und niederländischen Rechtsprechung folgt die Arbeit der Prüfungsreihenfolge eines inländischen Gerichts, das über im Ausland begangene Schutzrechtsverletzungen befinden soll. Am Beispiel des Patentrechts und ausgehend vom Hauptsacheverfahren widmet sich der Schwerpunkt der Arbeit den Problemkreisen um den gernzüberschreitenden einstweiligen Rechtsschutz, insbesondere im Geltungsbereich des EuGVÜ. Die Praxis des niederländischen Kort Geding-Verfahrens wird ebenso hinterfragt wie die Rechtsschutz verweigernde Linie der britischen Gerichte. Gestreift werden die US-amerikanische Judikatur zu Internetkonflikten sowie die diversen nationalen und internationalen Reformbestrebungen. Ein ausführlicher Exkurs zum englischen Recht zeigt die Entwicklung der Double-Actionability und Moçambique-Regel auf und hinterfragt deren Berechtigung.

Autoren/Hrsg.

Zigann, Matthias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Berufs- und Gebührenrecht freie Berufe Rechtsanwälte und Notare Formular- und Mustersammlungen, Vertragsgestaltung
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Urheberrecht

Über Autor(innen)

Matthias Zigann wurde 1968 in München geboren. Nach Abschluß einer Lehre zum Bankkaufmann studierte er von 1991-1995 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Schon während der anschließenden Referendarzeit begann er als Stipendiat der Max-Planck-Gesellschaft und Mitglied des Commonwealth-Referats am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht in München mit der Ausarbeitung seiner Dissertation. Seit 1999 arbeitet er als Staatsanwalt in Landshut, seit 2001 im Bereich der Wirtschaftskriminalität.