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Buch, Deutsch, 158 Seiten, Format (B × H): 152 mm x 215 mm, Gewicht: 246 g
Probleme und Herausforderungen
Buch, Deutsch, 158 Seiten, Format (B × H): 152 mm x 215 mm, Gewicht: 246 g
ISBN: 978-3-8252-6596-0
Verlag: UTB GmbH
Hochaktuell und relevant für Ökonomie und Politik
Der Haushalt der Europäischen Union ist ein zentrales Instrument der politischen Gestaltung des Integrationsprozesses. Insbesondere die Phase, in der über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU entschieden wird, ist eine Zeit, in der die europäischen Gesellschaften gezwungen sind, wichtige Fragen zu beantworten: Welche Ausgaben soll die Union schultern, welche gehören in die nationalen Haushalte, wie sollen die Ausgaben finanziert werden, und welche Regeln sollen beachtet werden, wenn über diese Fragen entschieden wird.
Hans Adam und Peter Mayer stellen die Eckpunkte der europäischen Finanzverfassung vor und arbeiten an zentralen Fragestellungen heraus, wie unterschiedliche politische und ökonomische Blickwinkel die Forderung nach der Weiterentwicklung des Haushalts der EU beeinflussen.
Das Buch richtet sich an Studierende der Wirtschaftswissenschaften und der Politikwissenschaft. Es ist auch für die Praxis eine aufschlussreiche Lektüre.
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Vorwort
1 Einleitung
2 Die Entwicklung der EU – eine kurze Einführung
2.1 Öffentlicher Haushalt als Spiegelbild gesellschaftlicher Entwicklungen
2.2 Von der EGKS, der EWG und EURATOM zur EU: Regelungen der Zusammenarbeit
2.3 Vom Vertrag von Paris 1951 zu dem Lissabon Vertrag 2007: Governance des EU-Haushalts
2.4 Die schrittweise Erweiterung der Union: Veränderung der Zahlungsströme
2.5 Die Erweiterung der EU und Wandlung der Ausgabenschwerpunkte
2.6 Föderalismus, Intergouvernementalismus und Auswirkungen auf die Ausgabenpolitik
2.7 Die Vertiefung der Integration und gemeinsame Haushaltsverantwortung
2.8 Von der Homogenität zur Heterogenität der Mitglieder: schwierigere Entscheidungsfindung über Einnahmen und Ausgaben der EU
Literatur
3 Mehrjähriger Finanzrahmen und Jahreshaushalt: Grundlagen und Abläufe
3.1 Der Mehrjährige Finanzrahmen als Rahmenwerk
3.1.1 Die primärrechtlichen Regelungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen
3.1.2 Das Verfahren zur Einigung
3.1.3 Die Herausforderung der Einstimmigkeit
3.2 Der jährliche Haushalt der EU
3.2.1 Die rechtlichen Regelungen zur Erstellung und Ausführung des Haushalts
3.2.2 Das Verfahren
Literatur
4 Die Stellung des Haushalts im Mehrebenensystem der EU
4.1 Grundsätzliche Überlegungen zu dem Mehrebenensystem
4.2 Die Aufgabenallokation in einem Mehrebenensystem
4.2.1 Das Prinzip der Subsidiarität als gesetzlich vorgegebener Leitgedanke
4.2.2 Föderale Ordnung und Traditionen als Orientierungspunkt
4.2.3 Ökonomische Argumente für die optimale Aufgabenaufteilung aus Sicht des fiskalischen Föderalismus
4.3 Anforderungen an ein effektives und effizientes Mehrebenensystem
4.4 Herausforderungen für die Haushaltspolitik der EU im Mehrebenensystem
4.4.1 Erwartungen an die Kommission
4.4.2 Der Europäische Ausschuss der Regionen
4.4.3 Der Dialog mit nationalen Parlamenten
4.4.4 Mehrebenensystem und die Interessenvertretung der Länder
4.4.5 Geteiltes Management der EU-Haushaltsausführung
4.5 Schlussbemerkung
Literatur
5 Haushaltsgrundsätze, Flexibilisierung des EU-Haushalts und leistungsorientierte Budgetierung
5.1 Haushaltsgrundsätze
5.2 Flexibilisierung des EU-Haushalts
5.2.1 Flexibilitätsinstrumente
5.2.2 Flexibilität im Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034
5.3 Leistungsorientierte Budgetierung
Literatur
6 Die Höhe und Struktur der Ausgaben der Europäischen Union
6.1 Klassifikationssysteme für die Ausgaben der EU
6.2 Die Ausgaben nach Rubriken
6.3 Die Ausgaben nach thematischen Bereichen
6.4 Ausgaben nach Einzelplänen
6.5 Mittel für Verpflichtungen und Mittel für Zahlungen
6.6 Obligatorische und nicht-obligatorische Ausgaben
6.7 Die Bedeutung der Ausgaben für die Mitgliedstaaten
6.8 Ausgaben nach dem Charakter der bereitgestellten Güter
6.9 Ausgaben mit Blick auf Durchführungsverantwortung
6.10 Ausgaben mit Blick auf Risiken
6.11 Ausgaben im Rahmen des EU-Aufbauinstrumentes „NextGenerationEU
6.12 Die Ausgabenpolitik der EU: Debatten und Kontroversen
6.12.1 Die Kritik an der Gesamtausgabenhöhe
6.12.2 Zusammensetzung der Ausgaben und Prioritätensetzung
6.12.3 Polit-ökonomische Aspekte der Ausgabenpolitik
6.12.4 Fiskalischer Föderalismus und Ausgaben der EU
6.12.5 Input-Orientierung bei der Analyse der Ausgabenpolitik
6.12.6 Stabilisierungsfunktion des EU-Haushaltes
6.12.7 Die Flexibilität der Ausgabenpolitik
6.12.8 Effizienz der Ausgaben der EU
Literatur
7 Der Mehrjährige Finanzrahmen 2028–2034: der Vorschlag der Europäischen Kommission
7.1 Intention des Mehrjährigen Finanzrahmens 2028–2034
7.2 Nationale und regionale Partnerschaftspläne und die Neustrukturierung der Ausgaben für Kohäsion, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
7.3 Erhöhung der Ausgaben für die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit
7.4 Europa in der Welt
7.5 Europäische Verwaltung
7.6 Einordnung des Vorschlags für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034
7.6.1 Die Erhöhung der Gesamtausgaben und strukturelle Verschiebungen im Haushalt
7.6.2 Polit-ökonomische Aspekte der Ausgabenpolitik
7.6.3 Zuordnung der verantwortlichen politischen Ebenen
7.6.4 Die Ergebnisorientierung in der Ausgabenpolitik der EU
7.6.5 Effizienz
7.6.6 Die Flexibilität des Haushalts
7.6.7 Position des EU-Parlaments zum Kommissionsentwurf des Mehrjährigen Finanzrahmens 2028–2034
Literatur
8 Die Finanzierung des EU-Haushaltes
8.1 Das System der Eigenmittel
8.2 Schritte zur Finanzverfassung der EU
8.3 Einschätzung des Einnahmensystems der EU
8.4 Diversifizierung der Einnahmequellen
8.5 Ein neues Eigenmittelsystem der EU
8.5.1 Vorschlag der Europäischen Kommission
8.5.2 Einige Anmerkungen zur vorgesehenen Reform des Eigenmittelsystems
8.6 Schlussbemerkung
Literatur
9 Nettopositionen und Beitragsermäßigungen
9.1 Nettobeiträge der Mitgliedstaaten zum EU-Haushalt
9.2 Die Nettopositionen der EU-Mitgliedsländer im Jahr 2024
9.3 Begrenzte Aussagekraft des operativen Haushaltssaldos
9.4 Haushaltsungleichgewichte und Rabattsystem
9.5 Kann das Juste-retour-Denken gegenüber dem EU-Haushalt überwunden werden?
Literatur
10 Zur Verschuldung der Europäischen Union
10.1 Die Fiskalkriterien des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
10.2 Empirie der Verschuldung in Europa
10.3 Gemeinsame Schuldenaufnahme auf EU-Ebene
10.3.1 Anleihefinanzierte Unionsprogramme
10.3.2 Debatte um Gemeinschaftsverschuldung der EU
10.4 Schlussbemerkung
Literatur
11 Konditionalität als neues Instrument der Haushaltspolitik
11.1 Die wachsende Bedeutung von Konditionalität in der europäischen Politik
11.2 Eine Klassifikation der Konditionalität
11.3 Ausgewählte Formen der Konditionalität in der Politik der EU
11.3.1 Konditionalität im Beitrittsprozess neuer Mitgliedstaaten
11.3.2 Makroökonomische Konditionalität: die Herausforderungen der Währungsunion
11.3.3 Politische Konditionalität und Rechtsstaatlichkeit
11.3.4 Umweltbezogene und soziale Konditionalität in der Agrarpolitik
11.3.5 Konditionalität in der Handelspolitik
11.4 Die Vorstellungen der Union für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034
11.5 Die Rolle der Konditionalität im Spannungsfeld
Literatur
12 Der Haushalt der Europäischen Union als Reflex künftiger politischer Entwicklungen
12.1 Offene Fragen auf dem Weg hin zu einer europäischen Industriepolitik
12.2 Die EU und die Möglichkeit der Verschuldung
12.3 Welche Konsequenzen zieht die EU aus den neuen verteidigungspolitischen Realitäten?
12.4 Wachsende Heterogenität als große Herausforderung für die Union
12.5 Institutionelle Reformen sind unerlässlich
12.6 Schlussbemerkung
Literatur
Register
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
