Buch, Deutsch, Band 37, 277 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 415 g
Buch, Deutsch, Band 37, 277 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 415 g
Reihe: Recht der Informationsgesellschaft
ISBN: 978-3-8487-4640-8
Verlag: Nomos
Die Huawei Technologies/ZTE-Entscheidung des EuGH vom 16.7.2015 ist für den Bereich „Patent Litigation“ von herausragender Bedeutung. Nach dieser Entscheidung werden dem Rechtsinhaber eines standardessentiellen Patents, der gegenüber einer Standardsetzungsorganisation eine FRAND-Erklärung abgegeben hat, besondere Obliegenheiten im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung seiner immaterialgüterrechtlichen Abwehransprüche auferlegt. Die Dissertation fasst die EuGH-Entscheidung in ein 5-Phasen-Modell zusammen und löst das Verhältnis zu der rechtsinhaberfreundlichen Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2009.