Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen

Leitfaden für die Praxis mit zahlreichen Beispielen
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-406-77169-9
Verlag: C.H.Beck

Buch, Deutsch, 275 Seiten, kartoniert, Format (B × H): 139 mm x 221 mm, Gewicht: 506 g

Reihe: Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts

Zum Werk
Die korrekte Auslegung von Patentansprüchen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung sowohl für das Durchführen des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt als auch bei der Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmaßliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patentes liegt.
Unabdingbare Voraussetzungen für die korrekte Auslegung von Patentansprüchen sind nicht nur ein technisches Verständnis und eine sprachliche Versiertheit, sondern auch ein gewisses Maß an Grundlagenwissen.
Das Buch vermittelt dieses Wissen in der notwendigen Tiefe für die Praxis lebendig, allgemeinverständlich und anhand zahlreicher kommentierter Beispiele.

Vorteile auf einen Blick - Darstellung der Grundlagen zur Auslegung von Patentansprüchen
- verständliche Erläuterungen
- Praxisbeispiele

Zielgruppe
Für Rechtsanwalt- und Patentanwaltschaft, Patentprüfung, Patentsachbearbeitung und Patentanwaltsfachangestellte.

Autoren/Hrsg.

Baldus, Oliver

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht