"Gesetzgeber" und Rechtsanwendung

Entstehung und Auslegungsfähigkeit von Normen
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-16-152534-6
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 251 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 113 mm x 180 mm, Gewicht: 223 g

"Der Gesetzgeber" ist eine Fiktion. Die Bildung seines "Willens" stellt einen komplexen Prozess dar, der weit über den Kreis der Parlamentsabgeordneten hinausgeht. Was folgt daraus für die Auslegung der Gesetze? Methodenlehre muss verstärkt fragen, was die an der Gesetzgebung Beteiligten selbst denken. Das gilt auch für die, die in traditioneller rechtsquellentheoretischer Betrachtung lediglich Vorarbeit leisten, von den Mitarbeitern der Abgeordneten über die Ministerien bis hin zu Außenstehenden, die auf Gesetzgebungsverfahren Einfluss nehmen. Im Wissen und in den Vorstellungen dieser Personen liegt Erkenntnispotential. Wird dieses Potential mit der traditionellen Aussage hinlänglich erfasst, der Interpret müsse auch die Materialien konsultieren? Der Band dokumentiert ein Gespräch zwischen Praktikern und Universitätsjuristen namentlich über den Blick der "faktischen Gesetzgeber" auf die späteren Normanwender.

Autoren/Hrsg.

Baldus, Christian

Theisen, Frank

Vogel, Friederike

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Inhaltsverzeichnis

Christian Baldus: Gut meinen, gut verstehen? Historischer Umgang mit historischen Intentionen - Christian Meyer-Seitz: Von der Arbeit am Gesetz - Frank Theisen: Die Entstehung von Gesetzen. Einsichten aus Sicht der Ministerialverwaltung eines Bundeslandes - Walter Fischedick: Legislatives Handeln im Vollzug. Eine Situationsbeschreibung - Christian Baldus: Verwerfungsargument und Willenstheorie - Ralph Alexander Lorz: Die Gesetzesauslegung im Blick des Gesetzgebers? - Stefan Schneider: Was der Gesetzgeber wollte! - Peter Krebs/Stefanie Jung: Optimierungspotentiale der Gesetzgebungsmethodik - Tim Maxian Rusche: Die Gesetzesauslegung und der Unionsgesetzgeber - Bernd Mertens: Die Entdogmatisierung der Gesetzgebung zum Schuldrecht unter europarechtlichen Einflüssen - Andreas Funke - Wollen müssen. Der Willedes Gesetzgebers in der jüngeren öffentlich-rechtlichen Methodendiskussion - Chris Thomale: Des Richters Bestimmung. Für ein diskursives Neuverständnis der Gesetzesauslegung - Lena Kunz/Thomas Raff: Gespräch mit Gesetzgebungspraktikern: Die Gesetzesauslegung im Blick des Gesetzgebers? (Tagung am 2. Mai 2012 in der Hessischen Landesvertretung, Berlin)

Über Autor(innen)

Christian Baldus (Herausgegeben von)
Studium der Rechtswissenschaft in Passau, Pavia und Trier; Referendariat in Koblenz; Promotion und Habilitation in Köln; Professor für Bürgerliches Recht und Römisches Recht in Heidelberg und Direktor am Institut für geschichtliche Rechtswissenschaft.

Frank Theisen (Herausgegeben von)
ist Historiker und Jurist; Referent im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport; derzeit Regierungsdirektor u.a. im Bereich der Geldwäscheprävention und des Stiftungsrechts.

Friederike Vogel (Herausgegeben von)
ist Oberregierungsrätin im Bundesministerium des Innern, Berlin.

Christian Baldus (Herausgegeben von)
Studium der Rechtswissenschaft in Passau, Pavia und Trier; Referendariat in Koblenz; Promotion und Habilitation in Köln; Professor für Bürgerliches Recht und Römisches Recht in Heidelberg und Direktor am Institut für geschichtliche Rechtswissenschaft.

Frank Theisen (Herausgegeben von)
ist Historiker und Jurist; Referent im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport; derzeit Regierungsdirektor u.a. im Bereich der Geldwäscheprävention und des Stiftungsrechts.

Friederike Vogel (Herausgegeben von)
ist Oberregierungsrätin im Bundesministerium des Innern, Berlin.