Die vorzeitige Besitzeinweisung

Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-16-154829-1
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 196 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 236 mm, Gewicht: 344 g

Reihe: InfraSR

Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von großer praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Nähe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezüge auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbürgten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einführung einer Präklusionsregelung. Berücksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Präklusionsvorschriften. Schließlich werden neben Anwendungsgrenzen mögliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rückt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstücken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.

Autoren/Hrsg.

Berger, Anja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht

Über Autor(innen)

Berger, Anja
Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Erlangen-Nürnberg und verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Rechtsreferendariat in Regensburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Augsburg; seit 2016 Abteilungsleiterin der Abteilung Bauen und Wohnen und stellvertretende Amtsleiterin des Bauverwaltungsamtes der Stadt Weiden i.d.Opf.

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Erlangen-Nürnberg und verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; Rechtsreferendariat in Regensburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Augsburg; seit 2016 Abteilungsleiterin der Abteilung Bauen und Wohnen und stellvertretende Amtsleiterin des Bauverwaltungsamtes der Stadt Weiden i.d.Opf.