Busse | Warenzeichengesetz | Buch | 978-3-11-103386-0 | www.sack.de

Buch, Deutsch, Band 246a, 50 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 236 mm, Gewicht: 255 g

Reihe: Sammlung Guttentag

Busse

Warenzeichengesetz

Nachtrag
In der Fassung vom 18.7.1953 nebst Pariser Unionsvertrag und Madrider Abkommen
ISBN: 978-3-11-103386-0
Verlag: De Gruyter

Nachtrag

Buch, Deutsch, Band 246a, 50 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 236 mm, Gewicht: 255 g

Reihe: Sammlung Guttentag

ISBN: 978-3-11-103386-0
Verlag: De Gruyter

Frontmatter -- Inhaltsübersicht -- A. Vorbemerkung zum Warenzeichengesetz in der Fassung vom 9. Mai 1961 -- B. Warenzeichengesetz in der Fassung vom 9. Mai 1961 -- C. Zwölftes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes -- D. Sechstes Gesetz zur Änderung und Überleitung von Vorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes Vom 23. März 1961 -- E. Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts in der Fassung vom 9. Mai 1961 -- F. Verordnung über das Deutsche Patentamt Vom 9. Mai 1961 -- G. Verordnung über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts Vom 9. Mai 1961 -- H. Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patentamt Vom 9. Mai 1961 -- I. Anordnung des Bundespräsidenten -- K. Geschäftsverteilung bei dem Bundespatentgericht für das Geschäftsjahr 1961 -- L. INTERNATIONALE UNION -- Sachregister -- Backmatter

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Autoren/Hrsg.

Busse, Rudolf

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Frontmatter -- Inhaltsübersicht -- A. Vorbemerkung zum Warenzeichengesetz in der Fassung vom 9. Mai 1961 -- B. Warenzeichengesetz in der Fassung vom 9. Mai 1961 -- C. Zwölftes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes -- D. Sechstes Gesetz zur Änderung und Überleitung von Vorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes Vom 23. März 1961 -- E. Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des Patentgerichts in der Fassung vom 9. Mai 1961 -- F. Verordnung über das Deutsche Patentamt Vom 9. Mai 1961 -- G. Verordnung über die Zahlung der Gebühren des Deutschen Patentamts und des Bundespatentgerichts Vom 9. Mai 1961 -- H. Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patentamt Vom 9. Mai 1961 -- I. Anordnung des Bundespräsidenten -- K. Geschäftsverteilung bei dem Bundespatentgericht für das Geschäftsjahr 1961 -- L. INTERNATIONALE UNION -- Sachregister -- Backmatter

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