Die Bindung des Bußgeldverfahrens an das Strafverfahrensrecht

Eine Studie zu Notwendigkeit und Grenzen des § 46 Abs. 1 OWiG - zugleich ein Beitrag zum Schweigerecht des Betroffenen
Erscheinungsjahr 2003
ISBN: 978-3-8329-0199-8
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, 308 Seiten, broschiert, Format (B × H): 154 mm x 227 mm, Gewicht: 451 g

Die Praxis neigt trotz der in § 46 Abs. 1 OWiG lediglich 'sinngemäß' gebotenen Anwendung des Strafverfahrensrechts dazu, dessen Wertungen ohne wesentliche Änderung in das Bußgeldverfahren zu übernehmen. Der Verfasser entwickelt ein Denkmodell der sinngemäßen Geltung und erläutert dies anhand der Aussagefreiheit des Betroffenen. Danach ist ein Schweigerecht des Betroffenen nicht grundsätzlich zwingend, auch kann die Absicherung gegen Belehrungsverstöße weniger streng ausfallen. Die Untersuchung zeigt dem mit Bußgeldverfahren befassten Praktiker auf, welche Möglichkeiten ein präzisiertes Verständnis der sinngemäßen Geltung für die effizientere Behandlung des Massenphänomens Ordnungswidrigkeit insgesamt birgt.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Ordnungswidrigkeiten- und -verfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz