Zwangsfusion von Gemeinden

Eine Bestandsaufnahme der aktuellen Gebietsreformen in Rheinland-Pfalz
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-8293-1067-3
Verlag: Kommunal- und Schul-Verlag

Buch, Deutsch, Band 6, 194 Seiten, Format (B × H): 145 mm x 230 mm

Reihe: Schriftenreihe der Freiherr vom Stein-Akademie für Europäische Kommunalwissenschaften (Hrsg.)

Unter der Überschrift „Kommunal- und Verwaltungsreform“ planen Landtag und Landesregierung in Rheinland-Pfalz Veränderungen verbandsgemeindlicher und gemeindlicher Gebietsstrukturen: Den zwangsweisen Zusammenschluss von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden.
Nach dem Ablauf einer Freiwilligkeitsphase werden zurzeit Einzelgesetze für Fusionen gegen den Willen von Gemeinden und Verbandsgemeinden vorbereitet. Dies wirft eine Fülle von Rechtsfragen auf. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat eine rechtsgutachterliche Bewertung auf der Grundlage des Ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28. September 2010 sowie des Gutachtens von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich u. a. zur „Fusion von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz“ vornehmen lassen. Sie arbeitet den gegenwärtigen Reformstand kritisch auf, insbesondere die verfassungsrechtliche und prozessuale Rechtsposition der betroffenen Gemeinden und Verbandsgemeinden. Zugleich entwickelt sie auch Vorschläge, um die von gravierenden Akzeptanzproblemen gekennzeichnete Reformdebatte in konsensfähige Bahnen zu lenken •

Autoren/Hrsg.

Dietlein, Johannes

Thiel, Markus

Manns, Winfried

Höhlein, Burkhard

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Rheinland-Pfalz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Über Autor(innen)

Univ.-Prof. Dr. iur. Johannes Dietlein, Inhaber des Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, ebendort zugleich Direktor des Zentrums für Informationsrecht.
Prof. Dr. iur. Dr. rer. publ. Markus Thiel, Professor für Öffentliches Recht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Abteilung Köln.
Winfried Manns, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz und Geschäftsführer der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz.
Burkhard Höhlein, Leiter des Bereichs Kommunalpolitik, Europa und Kommunalverwaltung und Büroleiter im Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie Leiter der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz.