Dynamische Staatszielbestimmungen

Institutionelle Teilverfassungen am Beispiel des Umweltschutzes
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19486-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1564, 238 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 230 mm, Gewicht: 366 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Untersuchung geht davon aus, dass die Staatszielbestimmung eine dynamische Kategorie darstellt, deren Normativität sich in dem Maße entwickelt und weiterentwickeln kann, wie sich die Rolle der Verfassung und die objektive Welt verändert haben. Der Klima-Beschluss des BVerfG eröffnet neue Wege für die Entwicklung ihrer normativen Kraft: die Wechselwirkung zwischen Verfassungsnormen und Wirklichkeitsordnung und die gestaltende Auslegung durch den Gesetzgeber. Auf dieser Grundlage wird versucht, aus einer strukturalistischen Perspektive auf einer Mesoebene das Konzept einer Teilverfassung für die Weiterentwicklung der ökologischen Staatszielbestimmung zu begründen. Als gestaltende Interpretationsmethode zielt die Teilverfassung darauf, die realitätsbezogene Wirklichkeitsordnung und die wertgeprägte Rechtsordnung als zwei zentrale Perspektiven der Staatszielbestimmung institutionell zu integrieren. Damit konturiert die Studie ein neues Verständnis der Umweltverfassung im GG.

Autoren/Hrsg.

Duan, Qin

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Wachsende Regelungskraft der Staatszielbestimmung
Verfassungsstaat, Rechtsverfassung und verfassungsrechtliche Normativität – Normativität der Staatszielbestimmung in der Weimarer Verfassung – Positivierung der Staatszielbestimmungen im Grundgesetz – Normativitätsentfaltung des Art. 20a GG im Klima-Beschluss – Neue Entwicklungsansätze der Staatszielbestimmungsnormativität

B. Staatszielbestimmung und institutionelle Teilverfassung
Verfassung als rechtliche Grundordnung für ein Gemeinwesen – Teilverfassung als institutionelle Interpretationsmethode für Staatszielbestimmung

C. Umweltschutz und institutionelle Umweltverfassung
Empirische Faktoren für Rechtsinstitutionen der Umweltverfassung – Rechtsinstitutionen einer Umweltverfassung – Neue Umweltrechte im Sinne einer Rechtsinstitutionsgarantie

Über Autor(innen)

Qin Duan, geboren in Xinjiang (China); von 2011 bis 2015 Studium der Rechtswissenschaft und Studium der Germanistik (Nebenfach) an der Universität Wuhan (China); von 2013 bis 2014 Austausch an der Philipps-Universität Marburg; 2017 Magister Legum (LL.M.) an der Philipps-Universität Marburg; 2024 Promotion an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Qin Duan, born in Xinjiang (China); from 2011 to 2015 studied law and German (minor) at the University of Wuhan (China); from 2013 to 2014 exchange at the Philipps-University of Marburg; 2017 completed Magister Legum (LL.M.) at the Philipps University of Marburg; 2024 completed doctorate at the Ludwig-Maximilians-University Munich.