Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-14474-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 277, 406 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 614 g

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Die Untersuchung befasst sich – in dieser umfassenden Form erstmalig – mit der Verfolgungsverjährung speziell im Steuerstrafrecht. Sie orientiert sich dabei an den vier Grundfragen des Verjährungsrechts nach (1) der Dauer der in casu maßgeblichen Verjährungsfrist, (2) dem Beginn des Fristlaufs sowie dem Eingreifen etwaiger (3) Unterbrechungs- und (4) Ruhenstatbestände. Ihre Ziele sind die Aufklärung der lex lata, die wissenschaftliche Fixierung des Verjährungsbeginns bei sämtlichen Steuerstraftatbeständen und die Ermöglichung eines erleichterten Zugangs zu diesem spezifischen Teilbereich des Verjährungsrechts insgesamt. Dies umfasst – inter alia – nicht nur den seit jeher umstrittenen 'Klassiker' des Verjährungsbeginns bei der Hinterziehung von Veranlagungssteuern gemäß § 370 I Nr. 2 AO, der auch rechtstatsächlich exploriert wird, oder die nach wie vor bestehenden vielfältigen Unklarheiten der Neuregelung des § 376 I AO. Unter den Vorzeichen der Verjährung werden außerdem einzelne besonders praxisbedeutsame Fallgruppen wie der 'Zigarettenschmuggel' oder die 'Kindergeldhinterziehung' behandelt.

Autoren/Hrsg.

Ebner, Markus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Steuerstraf- und -strafverfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung in den Untersuchungsgegenstand

Vier auf den ersten Blick 'sympathisch-simple' Grundfragen – Ziele und Gang der Untersuchung

1. Grundlagen und -begriffe

Steuerstrafrecht, was ist das? – Das Rechtsinstitut der Verjährung im Steuer-, Straf- und Steuerstrafrecht

2. Die Verfolgungsverjährungsfristen

Rechtshistorischer Überblick – Die Verjährungsfristen im Steuerstrafrecht

3. Der Verjährungsbeginn bei § 370 AO

Veranlagungssteuern – Fälligkeitssteuern – Ausgewähltes Praxisbeispiel: Die 'Kindergeldhinterziehung'

4. Der Verjährungsbeginn bei den übrigen Steuerstraftatbeständen

Steuerzeichenfälschung und Begünstigung von Steuerstraftaten (§ 369 I Nr. 3, 4 AO) – Steuerhehlerei (§ 374 AO) – Schmuggel und Bannbruch (§§ 373, 372 AO) – §§ 26b, 26c UStG: Gewerbs- oder bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens – Lotteriesteuerhinterziehung (§ 23 RennwLottG)

5. Schlussbetrachtung und 'Verjährungskompass'

'Amerikanische Verhältnisse' im deutschen Steuerstraf- und -verjährungsrecht? – 'Verjährungskompass'

Literaturverzeichnis, Sachregister

Über Autor(innen)

Dr. Markus Ebner, LL.M., geb. 1978, studierte Rechtswissenschaften in Erlangen. Von 2002 bis 2006 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Nürnberger Anwaltssozietät tätig. 2003/04 absolvierte er den Magisterstudiengang 'Wirtschaftsstrafrecht' in Osnabrück. Der Ersten Juristischen Staatsprüfung im Jahr 2004 folgte das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Nürnberg. Von 2005 bis 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht der Universität Erlangen-Nürnberg. 2006 folgte die Zweite Juristische Staatsprüfung in Nürnberg. Seit 2007 ist Markus Ebner Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. 2011 erfolgte eine Abordnung zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Seit 2013 ist Ebner wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a.M. (RiOLG Prof. Dr. Matthias Jahn). 2014 erfolgte eine weitere Abordnung zum Bundesfinanzhof in München.