Transstaatliche Strafverfolgung

Ein Beitrag zur Europäisierung, Internationalisierung und Fortentwicklung des Grundsatzes ne bis in idem
1. Auflage 2004
ISBN: 978-3-8255-0522-6
Verlag: Centaurus Verlag & Media

Buch, Deutsch, 298 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 431 g

Reihe: Reihe Rechtswissenschaft

Durch organisiert kriminelle und terroristische Aktivitäten und unter Ausnutzung globaler Mobilität von Personen, Waren und Kapital sowie technischer Innovationen ist die Kriminalitätsentwicklung von wachsender Internationalisierung geprägt. Diese Zwischenstaatlichkeit der Straftatbegehung birgt die Gefahr, mehrfach individuell zur Verantwortung gezogen zu werden.

Die Ursache hierfür liegt im Internationalen Strafrecht. Es begründet bei Delikten mit Auslandsbezug eine zwischenstaatliche Vervielfältigung nationaler Strafansprüche und setzt den Strafverfolgten dem Risiko von Simultanverfahren und iterativer Strafverfolgung und Bestrafung aus. Konflikte mit rechtsstaatlichen Schutzpflichten und Fundamentalprinzipien machen daraus ein Rechtsproblem.

Gefragt wird, ob diesem Problem europaweit mit dem derzeit weitest reichenden Doppelverfolgungs- und -bestrafungsverbot aus Art. 54 SDÜ begegnet werden kann. Unklar ist, welche Entscheidungen als >rechtskräftige AburteilungAburteilung< erscheint sachgerecht, doch liegt das zentrale Problem in der Bestimmung der zwischenstaatlichen Rechtskraftwirkung. Diesbezüglich werden vier Denk-Alternativen aufgezeigt und bewertet. Ein durch einheitliche Interpretation von Art. 54 SDÜ europäisierter ne-bis-in-idem-Grundsatz lässt jedoch das Problem internatonal-iterativer Strafverfolgung und Bestrafung ungelöst. Möglichkeiten seiner Internationalisierung werden deshalb angedacht. Doch selbst ein universelles Doppelverfolgungs- und -bestrafungsverbot verhindert keine transnationalen Simultanverfahren. Deshalb wird seine Fortentwicklung um eine (über)individuell-konkrete-Kriterien-Gewichtung mit subsidiärem Final-Kriterium vorgeschlagen und erörtert.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler, Juristen

Autoren/Hrsg.

Eicker, Andreas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht

Über Autor(innen)

Der Autor, geb. 1972, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bremen, 2004 Promotion an der Universität St. Gallen (CH). 1998 wurde er für seine Dokumentation über den Strafvollzug in Bremen von der Körber-Stiftung (Hamburg) mit dem Deutschen Studienpreis ausgezeichnet. Er als Rechtsanwalt im Gerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Rostock zugelassen und mandatsweise als solcher tätig sowie als wissenschaftlicher Oberassistent am Institut für Strafrecht und Kriminologie der Universität St. Gallen tätig.