Finanzhilfen im kooperativen Föderalismus

1997
ISBN: 978-3-8244-6484-5
Verlag: Deutscher Universitätsverlag

Buch, Deutsch, 268 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 376 g

In einer finanztheoretischen und finanzpolitischen Analyse von Investitionshilfegesetzen nach Art. 104 a Abs. 4 GG geht der Autor der Frage nach, welche Anforderungen an ein „Strukturhilfeprogramm“ zu stellen sind, damit es sachadäquat ausgestaltet ist.

Zielgruppe

Upper undergraduate

Autoren/Hrsg.

Weitere Mitwirkende

Huckemann, Stefan

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Wirtschafts- und Finanzpolitik
• Wirtschaftswissenschaften Volkswirtschaftslehre Wirtschaftspolitik, politische Ökonomie

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung.- 1.1 Hintergrund: Das Strukturhilfegesetz.- 1.2 Problemstellung und Vorgehensweise.- 2 Das Instrument der Finanzhilfen.- 2.1 Legitimierung von 'Gemeinschaftsaufgaben' durch die Finanzreform von 1969.- 2.2 Finanztheoretische und verfassungsrechtliche Abgrenzung.- 2.3 Finanzhilfen als Instrument der Mischfinanzierung.- 2.4 Entwicklung und Bedeutung der Finanzhilfen bis zum Strukturhilfegesetz.- 3 Entscheidungsparameter der Finanzhilfen.- 3.1 Systematisierung der Entscheidungsparameter.- 3.2 Zielformulierung.- 3.3 Ausgestaltung der Steuerungsparameter.- 3.4 Berücksichtigung möglicher Zielgruppenreaktionen bei der Ausgestaltung der Steuerungsparameter.- 3.5 Kontrolle.- 3.6 Zusammenfassung der finanztheoretischen Analyse der Entscheidungsparameter.- 4 Die Entscheidungsparameter des Strukturhilfegesetzes: Ausgestaltung und Probleme im Vergleich.- 4.1 Grundlage der Ausgestaltung: Die verfassungsrechtlichen Ziele und ihre primären finanztheoretischen Begründungen.- 4.2 Verwendungsauflagen.- 4.3 Empfangsauflagen.- 4.4 Finanzierungsauflagen.- 4.5 Budgetierung.- 4.6 Mittelverteilung.- 4.7 Kontrolle.- 4.8 Zusammenfassung der Analyseergebnisse.- 5 Der Entscheidungsprozeß des Strukturhilfegesetzes als Typ eines Entscheidungsprozesses im kooperativen F öderalismus.- 5.1 Abgrenzung des Entscheidungsprozesses beim Strukturhilfegesetz.- 5.2 Bedeutung der Politikverflechtung für den Entscheidungsprozeß des Strukturhilfegesetzes.- 5.3 Konsensfindung nach der Theorie der Politikverflechtung.- 6 Der finanzpolitische Entscheidungsprozeß beim Struktur hilfegesetz: Ursachen der Ausgestaltungsprobleme.- 6.1 Der Konsensbedarf bei der Albrecht-Initiative.- 6.2 Die Konfliktregelung: Das Strukturhilfegesetz als konflikt-minimierende Lösung.- 7 Anforderungen an einesachadäquate Ausgestaltung der Entscheidungsparameter von Strukturhilfen nach Art. 104 a IV GG.- 7.1 Mittelverteilung und Empfangsauflagen: Hohe strukturpolitische und entscheidungspolitische Bedeutung.- 7.2 Die Abgrenzung von Investitionsbereichen: Hohe strukturpolitische und geringe entscheidungspolitische Bedeutung.- 7.3 Budgetierung: Geringe strukturpolitische und hohe entscheidungspolitische Bedeutung.- 7.4 Finanzierungsauflagen, Ausführungsanweisungen und Kontrolle: Geringe strukturpolitische und entscheidungspolitische Bedeutung.- Anlagen.

Über Autor(innen)

Dr. Stefan Huckemann war in der Management-Beratung bei Mercuri International Management Consulting in Meerbusch tätig. Heute arbeitet er bei der Heilit+Woerner Bau AG, München.