Wer kontrolliert die Polizei?

Juristische und sozialwissenschaftliche Analysen von Strukturen und Kompetenzen
Erscheinungsjahr 2023
ISBN: 978-3-86676-826-0
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.

Buch, Deutsch, 136 Seiten, Format (B × H): 144 mm x 207 mm, Gewicht: 192 g

Reihe: Polizei & Wissenschaft

In einem Rechtsstaat bedürfen insbesondere Organisationen wie die Polizei, die tief in die Grundrechte der Menschen eingreifen dürfen, einer differenzierten Aufsicht und Kontrolle. Diese sollen die Bevölkerung vor Übergriffen und Fehlverhalten schützen, falsche Handlungen vermeiden, Fehler erkennen, aus ihnen lernen oder auch sanktionieren.

An der Kontrolle der Polizei wirken die Polizeiorganisation selbst und andere Behörden mit, haben Staatsanwaltschaft, Richter und Gerichte wichtige Anteile. Die Parlamente leisten die politische Kontrolle der Sicherheitsbehörden und diverse zivilgesellschaftliche Organisationen beobachten, ob die Polizei die Grund- und Menschenrechte achtet oder verletzt.

Das Buch skizziert und problematisiert die Kontrolle der Polizei in Deutschland und verortet die Kontrollformate in einem internationalen Vergleich.

Autoren/Hrsg.

Frevel, Bernhard

Inhaltsverzeichnis

Bernhard Frevel
Zur Einführung: Aufsicht und Kontrolle der Polizei

Bernhard Frevel
1 Die Polizei und Polizeikontrolle in Deutschland – multiple Perspektiven
1.1 Historische Wurzeln und Brüche der Polizeiorganisation
1.2 Formale Strukturen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
1.3 Polizei in der staatlichen Sicherheitsarchitektur
1.4 Struktur, Organisation und Kontrolle: Die formale Dimension
1.5 Die informelle Seite: Kommunale Begleitung und zivilgesellschaftliches Monitoring des Polizierens
1.6 Reichweite der Polizeikontrolle in Deutschland

Frank Braun
2 Justizielle Kontrolle der Polizei
2.1 Vorab: Unabhängigkeit der Justiz
2.2 Gerichtliche Kontrolle polizeilichen Handelns
2.3 Kontrolle der Polizei im Ermittlungsverfahren
2.4 Kontrolldichte gerichtlicher Überprüfung polizeilichen Handelns
2.5 Personelle Zuordnung rechtswidrigen polizeilichen Handelns durch Kennzeichnungspflichten
2.6 Unterstützung durch unabhängige Polizeibeauftragte
2.7 Exkurs: Schutz der Menschenrechte durch unabhängige nationale Institutionen
2.8 Rechtsschutz gegen heimliche Maßnahmen
2.9 Friktionen: Kontrollverluste im Sicherheitsrecht

Vanessa Salzmann
3 Behördliche Aufsicht
3.1 Rechts- und Fachaufsicht
3.2 Dienstherreneigenschaft und Leitungsfunktionen
3.3 Weitere Kontrollmechanismen
3.4 Disziplinarverfahren
3.5 Kontrolle durch Leistungsmessung
3.6 Kritik

Bernhard Frevel & Patrick Ernst Sensburg
4 Parlamentarische Kontrollrechte und -instrumente von Sicherheitsbehörden (Bund, Länder)
4.1 Einleitung
4.2 Grundsätzliche Kontrolle der Regierung durch das Parlament
4.3 Kontrollvoraussetzung: Schutz der Legislative vor der Exekutive
4.4 Zusammenfassung

Norbert Pütter
5 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei
5.1 Konsens: Kontrolldefizite
5.2 Kontroll-Akteure
5.3 Ziele und Instrumente
5.4 Grenzen und Chancen

Sebastian Roché
6 Police regulation laws and mechanisms in comparative perspective – An overview of national configurations
6.1 Methodology for comparatively assessing the regulation of police
6.2 Findings: fundamental rights and citizen orientation
6.3 Limitations

Udo Behrendes
7 Nachwort: Von der (reaktiven) Kontrolle zum (proaktiven) zivilgesellschaftlichen Monitoring der Polizei?
7.1 Zivilgesellschaftliche Kontrolle der Polizei in der Bundesrepublik - von den Polizeiausschüssen der Britischen Besatzungszone zur Hamburger Polizeikommission
7.2 Externe Kontrolle der Polizei durch Polizeibeauftragte seit Mitte der 2010er Jahre
7.3 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten auf einfach gelagerte strafrechtlich relevante Fälle?
7.4 Erweiterung der Befugnisse der Polizeibeauftragten im Sinne eines proaktiven zivilgesellschaftlichen Polizeimonitorings?
7.5 Ausweitung der Befugnisse der Polizeibeauftragten zum Nutzen der Polizei

Die Autorin und Autoren