EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

»Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell.«

Das Tabellenbuch stellt durch seine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPC)) und des PCT ein unverzichtbares Nachschlagewerk dar. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen schnellen und zielsicheren Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung in Form von aufeinander aufbauenden Rechtsketten. In einem Sonderkapitel zum US-Patentrecht werden die Verfahren und insbesondere die Besonderheiten und Begrifflichkeiten beim USPTO erklärt.

Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zuzugreifen. Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht und zur EQE gegeben. QR-Codes ermöglichen einen schnellen Zugriff auf relevante Normen und Websites.

Highlights in der 14. Auflage:

• Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
• Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Oktober 2025)
• Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ
• Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis)
• Übersichten: USPTO, ARIPO, OAPI

Autoren:

Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Torben Stingl (European Patent Attorney); Dipl.-Ing. Benjamin Teufel