Vertragsschluss und Vertragsbindung bei Verbraucherverträgen

Zugleich eine Untersuchung der Schutzmechanismen bei Internetgeschäften anhand von § 312j Abs. 2 bis 4 BGB.
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-14996-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 459, 335 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 233 mm, Gewicht: 509 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Durch die zunehmende Verbreitung des Versandhandels über das Internet hat sich gleichzeitig das Problem der Kostenfallen entwickelt. Eine Vielzahl von Verbrauchern ist davon betroffen. Darüber hinaus entstehen jedes Jahr Schäden in Millionenhöhe. Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie wurde explizit zum Schutz vor Kostenfallen § 312j Abs. 3 und 4 BGB erlassen. Die Vorschrift ist auf Verbraucherverträge anzuwenden und geht nur dann von einem wirksamen Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr aus, wenn die Gestaltungsvorgaben hinsichtlich eines deutlichen Hinweises auf die Entgeltlichkeit einer Dienstleistung eingehalten worden sind.

Im Rahmen der Untersuchung werden zum einen Schwachstellen des § 312j Abs. 3 und 4 BGB sowie grundlegende Probleme des Verbraucherschutzrechts aufgezeigt, die zugleich Auswirkungen auf das Problem der Kosten- bzw. Abonnementfallen haben. Eine stetige Fortentwicklung des Verbraucherschutzrechts ist unabdingbar.

Autoren/Hrsg.

Gofferjé, Eva Franziska Sophia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Grundlagen

Vertragsschluss im Internet – Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr – Schutzinstrumente bei Online-Verträgen – Ergebnis und Bewertung Teil 1

2. Internetspezifisches Problem: Kostenfalle

Kosten- und Abonnementfallen – Ungelöste Probleme nach bisheriger Rechtslage – Wettbewerbsrechtliche Einordnung der Kostenfallenproblematik – Ergebnis Teil 2

3. Neuregelung § 312j Abs. 2 bis 4 BGB

Gesetz zur Bekämpfung von Kostenfallen – Rechtsdogmatische Einordnung des § 312j Abs. 4 BGB – Kritische Würdigung des § 312j Abs. 3 und 4 BGB – Ergebnis Teil 3

4. Auswirkungen und Perspektiven

Ausblick – Reformbedürftigkeit und Alternativen – Ergebnis Teil 4

5. Ergebnis und Zusammenfassung

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg; 2013 Erste Juristische Prüfung; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, Unternehmensrecht, Europäisches Privat- und Internationales Verfahrensrecht an der Universität Augsburg; 2016 Promotion; seit 2016 Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht München.