Buch, Deutsch, Band 21, 504 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 659 g
Die Auswirkungen des Verhältnisses zwischen Erfindungsgegenstand, Offenbarung und Schutzbereichsbestimmung
Buch, Deutsch, Band 21, 504 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 659 g
Reihe: Heymanns Schriften zum Patentrecht
ISBN: 978-3-452-29844-7
Verlag: Carl Heymanns Verlag
Die Arbeit widmet sich dieser Fragestellung im Wege einer vergleichenden Betrachtung der europäischen und deutschen Praxis im Rechtsbestands- und Verletzungsverfahren. Besondere Berücksichtigung findet dabei die Funktion des Patentrechts als Instrument des Informationsschutzes.
Sie zeigt die maßgeblichen Bewertungsparameter auf, anhand derer eine Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts derzeit erfolgt. Plastisch wird dabei erkennbar, dass hierbei zwei unterschiedliche Ansätze praktiziert werden, denen letztlich ein unterschiedliches Verständnis der Zwecksetzung des Patentrechts zugrunde liegt.
Die Arbeit gelangt schließlich zu dem wohlbegründeten Ergebnis, dass der Auslegungszeitpunkt sowohl im Erteilungs- als auch im Verletzungsverfahren tatsächlich weitgehend dynamisch ist und sein sollte.
Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis im Patent- und Gebrauchsmusterrecht 2021 der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) ausgezeichnet.