Datenbank, Deutsch
Walhalla
Der schnelle Zugang zum Haushalts- und Zuwendungsrecht; eine Win-win-Situation
Der Online-Dienst Haushaltsrecht enthält hilfreiches Fachwissen, ermöglicht permanenten Zugriff auf die aktuellen Rechtsgrundlagen sowie auf anschaulich und praxisnah aufbereitete Inhalte für die rechtssichere Bearbeitung Ihrer Verwaltungsvorgänge.
Haushaltsrecht
Für Bund, Länder und Kommunen birgt das Haushaltsrecht nicht zu unterschätzende Herausforderungen. Dieser Online-Dienst vermittelt einen unkomplizierten Überblick über die Systematik des Haushaltsrechts und enthält:
• eine praxisnahe Einführung in die Thematik des Haushaltsrecht durch die Fachautoren Dr. Peter Mühlhausen und Andreas Reus: von der Planung, der Feststellung, den Vollzug bis zur Kontrolle des öffentlichen Haushalts
• eine Vorschriftensammlung mit den wichtigsten haushaltsrechtlichen Gesetzen, Verordnungen und Ordnungen
• ein Lexikon mit hilfreichen Erläuterungen zu verschiedenen haushaltsrechtlichen Fachbegriffen: von A wie Anordnungsbefugnis bis Z wie Zweckbindung (z. T. bezugnehmend auf die VV-BHO)
Folgenden Schwerpunkte werden erläutert:
A. Gegenstand des Haushaltsrechts
B. Staatsrechtliche und historische Grundlagen des Haushaltsrechts
C. Rechtsquellen des Haushaltsrechts
D. Das Haushaltsrecht des Bundes
E. Haushaltsgrundsätze
F. Haushaltssystematik
G. Haushaltskreislauf
H. Das Haushaltsrecht der Länder
I. Kommunales Haushaltsrecht
Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden
Bund, Länder und Gemeinden vergeben Zuwendungen, damit die Empfänger der Förderungen Ziele des Gemeinwohls verwirklichen können. Dies dient der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, garantiert gesellschaftliche Pluralität und entspricht dem Gedanken der Subsidiarität. Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert.
In diesem Online-Dienst gibt der Autor Volker Mayer praktische Hilfe für diese wichtigen und anspruchsvollen Aufgaben. Zusammenhänge und Regelungen werden anschaulich und leicht verständlich erklärt, die Nutzerinnen und Nutzer Schritt für Schritt durch das Zuwendungsverfahren begleitet. Zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen erleichtern die praktische Umsetzung.
Insbesondere sind folgende Schwerpunkte enthalten:
• Förderrichtlinien und Förderziele
• Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren
• Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung
• Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle
• Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden
• Abweichung von Verwaltungsvorschriften
• vorzeitigen Maßnahmenbeginn
• Besserstellungsverbot
• Anwendung des Vergaberechts
• EU-Bezug von Förderungen
Zielgruppe:
• Haushalts- und Förderreferate auf Bundes- und Landesebene, Kommunen, Mitarbeiter in Kämmereien, Rechnungshöfen, Verwaltungsgerichten, Hochschulen, sowie staatliche Ausbildungseinrichtungen für Beamte und Angestellte.
• Beschäftigten bei Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern.
