Die Infrastrukturabgabe

Eine Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit und Unionsrechtskonformität der ersten Straßenbenutzungsabgabe für Personenkraftwagen in der Bundesrepublik Deutschland
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-15453-1
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 320 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 480 g

Das Infrastrukturabgabengesetz war eines der umstrittensten Gesetzesvorhaben seit langer Zeit. Damit wurde die erste Straßenbenutzungsabgabe für Pkw in der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Die Untersuchung widmet sich zunächst der Frage, welcher Abgabenart die Infrastrukturabgabe unterfällt. Dabei lässt sich konstatieren, dass die Infrastrukturabgabe eine Doppelnatur aufweist, also sowohl Gebühr als auch Beitrag ist. Die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes, insbesondere die Gesetzgebungskompetenz des Bundes aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 22 GG und die Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG, wird ausführlich untersucht und bejaht. Schließlich wird vor allem die Kombination aus der Einführung der Infrastrukturabgabe und der gleichzeitigen Senkung der Kraftfahrzeugsteuer auf ihre Unionsrechtskonformität, insbesondere auf die Vereinbarkeit mit Art. 92 und Art. 18 AEUV, geprüft und festgestellt, dass das Infrastrukturabgabengesetz in vollem Umfang unionsrechtskonform ist.

Autoren/Hrsg.

Heffinger, Matthias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung, Abgrenzung und dogmatische Grundlagen

Einleitung und Gang der Untersuchung – Dogmatische Grundlagen der Infrastrukturabgabe

2. Vereinbarkeit der Infrastrukturabgabe mit dem Grundgesetz

Formelle Verfassungsmäßigkeit des Infrastrukturabgabengesetzes – Materielle Verfassungsmäßigkeit des Infrastrukturabgabengesetzes

3. Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes mit dem Recht der Europäischen Union

Zuständigkeit – Verstoß gegen Art. 92 AEUV – Verstoß gegen die Grundfreiheiten des Unionsrechts – Verstoß gegen Art. 18 AEUV – Verstoß gegen Art. 107 AEUV – Fazit zur Vereinbarkeit des Infrastrukturabgabengesetzes mit dem Recht der Europäischen Union

Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Matthias Heffinger studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken mit dem Schwerpunkt Deutsches und Europäisches Finanz- und Steuerrecht. Von Januar 2015 bis August 2017 war er dort wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, deutsches und europäisches Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Christoph Gröpl. Seit September 2017 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst am Saarländischen Oberlandesgericht.

Matthias Heffinger studied law from 2009 to 2014 at Saarland University in Saarbrücken with a focus on German and European financial and tax law. From January 2015 to August 2017 he worked as a research assistant to Prof. Dr. Christoph Gröpl at the chair for constitutional and administrative law, German and European financial and tax law at Saarland University. Since September 2017 he completes his legal clerkship at the Higher Regional Court of Saarland.