Privatrechtssystem und summarischer Rechtsschutz

1. Auflage 2027
ISBN: 978-3-16-200170-2
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 1900 Seiten, Leinen, Format (B × H): 155 mm x 232 mm

Reihe: Jus Privatum

Der summarische Rechtsschutz ist ein Modus der Durchsetzung subjektiver Rechte, der in charakteristischer Weise von den allgemeinen Standards der Rechtsdurchsetzung abweicht. Dieser „verkürzte" Rechtsschutz bildet - beschränkt auf das Privatrecht - den Gegenstand des Buches. Untersucht werden seine ideen- und institutionsgeschichtlichen Wurzeln im römischen und gemeinen Zivilverfahren, seine erkenntnis- und rechtstheoretischen Grundlagen sowie seine Prinzipien und systematischen Ausprägungen im heutigen deutschen Zivilrecht. Behandelt werden insbesondere Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozess, einstweiliger Rechtsschutz, materielle Zwischenrechte, Säumnisfolgen und das Mahnverfahren. Die Analyse dieser Erscheinungsformen setzt voraus, auch dasjenige zu bestimmen, wovon die Summarietät abweicht. Eine Theorie des summarischen Rechtsschutzes ist daher nur im Rahmen einer allgemeinen Theorie des Rechtsschutzes möglich. Die dabei aufgeworfenen Fragen betreffen zentrale Grundlagen der Privatrechtsordnung, insbesondere das Verhältnis von materiellem Recht und seiner Durchsetzung sowie den Umgang mit Ungewissheit. Als Grenzfall des Rechtsschutzes macht die Summarietät diese Grundfragen besonders sichtbar und verlangt teilweise eine Neukonstruktion systematischer Fundamente. Die Arbeit erschließt dieses Potential und schafft die Grundlage für eine bruchfreie dogmatische Einordnung summarischer Verfahren sowie für die Weiterentwicklung entsprechender Instrumente.

Autoren/Hrsg.

Heiß, Thomas Alexander

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

Buch I
Erster Teil: Grundlagen einer Theorie des summarischen Rechtsschutzes
A. Ideengeschichtliche Hintergründe
B. Summarischer Rechtsschutz im Privatrecht der Gegenwart: Bestandsaufnahme und Präzisierung des Bezugspunkts der Summarietät
C. Summarietät: Rechtstheoretische Grundlagen und positivrechtliche Erscheinungsformen
Zweiter Teil: Ein System der summarischen Rechtsschutzmittel im geltenden Privatrecht
A. Urkundenprozess nach §§ 592 ff. ZPO
B. Einstweiliger Rechtsschutz, §§ 916 ff. ZPO
C. Materielle Zwischenrechte
D. Säumnisfolgen, §§ 330 ff. ZPO
E. Mahnverfahren, §§ 688 ff. ZPO
F. Weitere Fälle (ggf.) summarischer Beurteilung in der ZPO und im BGB
G. Verfassungsrechtliche und menschenrechtliche Vorgaben
Buch II
Erster Teil: Die möglichen „Träger" summarischen Schutzes - das summarisch geltend gemachte Recht
A. Rechtsschutz mit und ohne Anspruchsgrundlage im materiellen Recht
B. Der Bezugsrahmen der Erklärung beider Wege: Das Verhältnis von materiellem Einzelrecht und Prozessrecht
C. Das Problem der „rein prozessualen" Rechtsbehelfe: Materiale Konstanten bei formaler Vielfalt
D. Das „Sanktionsmodell" im System des Zivilrechtsschutzes
E. Die Struktur der summarischen Rechtsbehelfe
Zweiter Teil: Rechtsschutz und Wahrscheinlichkeit
A. Vorüberlegung: Der Schutz des wahrscheinlichen Rechts
B. Die prozessualen Feststellungsschwellen für streitige Tatsachen
C. „Probabilistische" Tatbestandsgestaltung
D. Zusammenfassung und Ausblick

Buch I
Erster Teil: Grundlagen einer Theorie des summarischen Rechtsschutzes
A. Ideengeschichtliche Hintergründe
B. Summarischer Rechtsschutz im Privatrecht der Gegenwart: Bestandsaufnahme und Präzisierung des Bezugspunkts der Summarietät
C. Summarietät: Rechtstheoretische Grundlagen und positivrechtliche Erscheinungsformen
Zweiter Teil: Ein System der summarischen Rechtsschutzmittel im geltenden Privatrecht
A. Urkundenprozess nach §§ 592 ff. ZPO
B. Einstweiliger Rechtsschutz, §§ 916 ff. ZPO
C. Materielle Zwischenrechte
D. Säumnisfolgen, §§ 330 ff. ZPO
E. Mahnverfahren, §§ 688 ff. ZPO
F. Weitere Fälle (ggf.) summarischer Beurteilung in der ZPO und im BGB
G. Verfassungsrechtliche und menschenrechtliche Vorgaben
Buch II
Erster Teil: Die möglichen „Träger" summarischen Schutzes - das summarisch geltend gemachte Recht
A. Rechtsschutz mit und ohne Anspruchsgrundlage im materiellen Recht
B. Der Bezugsrahmen der Erklärung beider Wege: Das Verhältnis von materiellem Einzelrecht und Prozessrecht
C. Das Problem der „rein prozessualen" Rechtsbehelfe: Materiale Konstanten bei formaler Vielfalt
D. Das „Sanktionsmodell" im System des Zivilrechtsschutzes
E. Die Struktur der summarischen Rechtsbehelfe
Zweiter Teil: Rechtsschutz und Wahrscheinlichkeit
A. Vorüberlegung: Der Schutz des wahrscheinlichen Rechts
B. Die prozessualen Feststellungsschwellen für streitige Tatsachen
C. „Probabilistische" Tatbestandsgestaltung
D. Zusammenfassung und Ausblick

Über Autor(innen)

Heiß, Thomas Alexander
Geboren 1986; 2011 Promotion (Passau); 2025 Habilitation (Passau); Akademischer Oberrat a. Zt. am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie der Universität Passau.

Born 1986; 2011 PhD (Passau); 2025 habilitation (Passau); Academic Senior Councillor (temporary) at the Chair of German and European Private Law, Civil Procedure, and Legal Theory at the University of Passau.