Henninger | Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes | Buch | 978-3-8288-4886-3 | www.sack.de

Buch, Deutsch, 234 Seiten, broschiert, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 346 g

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag : [...], Reihe Rechtswissenschaften

Henninger

Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-8288-4886-3
Verlag: Tectum

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe

Buch, Deutsch, 234 Seiten, broschiert, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 346 g

Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag : [...], Reihe Rechtswissenschaften

ISBN: 978-3-8288-4886-3
Verlag: Tectum


Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.

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