Nebentätigkeiten von Richtern

Spannungsverhältnis zwischen der Treuepflicht und der richterlichen Unabhängigkeit
1. Auflage 2026
ISBN: 978-3-428-19855-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1593, 246 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 380 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit analysiert das richterliche Nebentätigkeitsrecht, welches – anders als das Nebentätigkeitsrecht der Beamten – bislang nur rudimentär beleuchtet wurde. Zentrale These der Ausarbeitung ist die Unanwendbarkeit starrer Zeitgrenzen für die Nebentätigkeiten der Richter ('Fünftelregelung'), da diese in die sachliche Unabhängigkeit i.S.v. Art. 97 Abs. 1 GG eingreifen. Als verfassungskonformer Maßstab für eine 'übermäßige Beanspruchung' wird vielmehr der Rückgriff auf ein durchschnittliches Erledigungspensum befürwortet. Darüber hinaus werden verschiedene Arten von Nebentätigkeiten hinsichtlich ihrer Inkompatibilität mit dem Richteramt nach den speziellen dienstrechtlichen Regelungen i.S.v. §§ 4 Abs. 1, 40, 41 DRiG (z.B. Gutachter- und Schlichtertätigkeit) untersucht. Abschließend werden die allgemeinen beamtenrechtlichen Verbotstatbestände (wie z. B. etwaige Vergütungsobergrenzen oder Ansehensbeeinträchtigungen) in den Blick genommen und Reformvorschläge de lege ferenda entwickelt.

Autoren/Hrsg.

Hoffmann, Achim

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Problemstellung

B. Prüfungsmaßstab des Richternebentätigkeitsrechts (Anwendbarkeit des Beamtenrechts)
Richter im Bundesdienst – Richter im Landesdienst

C. Begriff der Nebentätigkeit
Historische Auslegung – Teleologisch-systematische Auslegung

D. Definition des grundrechtlichen Schutzbereichs für Nebentätigkeiten
Abgrenzung der einschlägigen Grundrechte – Schranken der Grundrechte

E. Regelungen in quantitativer Hinsicht (Dauer und Höhe des Verdienstes)

§ 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1, Abs. 3 S. 1 BBG ('Fünftelvermutung') – § 99 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BBG (übermäßige Beanspruchung) – § 99 Abs. 3 S. 3 BBG (Höhe der Vergütung) – Zweitberufsklausel (§ 99 Abs. 2 S. 3 BGG)

F. Regelungen nach der Art der Tätigkeit
Regelungen des DRiG – Betrachtung der Zulässigkeit von (einzelnen) Nebentätigkeiten vor dem Hintergrund des allgemeinen Nebentätigkeitsrechts
Gesamtergebnisse und Normvorschläge

Über Autor(innen)

Dr. jur. Achim Hoffmann M.B.A. ist nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Münster seit dem Jahr 2009 als Richter am Sozialgericht Düsseldorf tätig. Im Jahr 2018 wurde er beim LSG NRW erprobt und wirkte darüber hinaus an verschiedenen Themen im Bereich der Digitalisierung der Justiz mit. Ein besonderer Schwerpunkt bildet dabei die Begleitung des Projekts 'GSJ' (Generatives Sprachmodell der Justiz) beim zentralen IT-Dienstleister der Justiz NRW beim OLG Köln, dessen Leitung er seit dem Jahr 2025 innehat. Zudem ist er Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts und als Schiedsperson sowie als Dozent von Fachseminaren tätig.

After studying law in Münster, Dr. jur. Achim Hoffmann M.B.A. has been working as a judge at the Düsseldorf Social Court since 2009. In 2018, he completed a secondment as an Acting Judge at the Higher Social Court of North Rhine-Westphalia and also participated in various administrative tasks in the area of digitisation of the judiciary. A particular focus of his work is supporting the ›GSJ‹ (Generative Language Model for the Judiciary) project at the IT service provider for the judiciary in North Rhine-Westphalia (ITD), which he has headed since 2025. He is also the author of numerous publications in the field of public law and works as an arbitrator and lecturer at judicial seminars.