Buch, Deutsch, Band 82, 219 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 332 g
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Eine Abgrenzung zur ausschließlichen Lizenz
Buch, Deutsch, Band 82, 219 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 332 g
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-8487-3371-2
Verlag: Nomos
Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Nie?brauch f?r die ?bertragung von immaterialg?terrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis ?einfache? bzw. ?ausschlie?liche? Lizenzen einger?umt. Grund hierf?r sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nie?brauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nie?brauch am Patent als nicht ?bertragbar angesehen und gilt f?r die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilit?t als ungeeignet.
Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nie?brauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu pr?fen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die f?r das Patent relevanten Normen des Nie?brauchsrechts allesamt dispositiv sind.
