Kamlage, O: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

4. Auflage 2021
ISBN: 978-3-555-02216-1
Verlag: Deutscher Gemeindeverlag

Buch, Deutsch, 229 Seiten, Format (B × H): 120 mm x 168 mm, Gewicht: 200 g

Reihe: Kommunale Schriften für Niedersachsen

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ist seit der Vorauflage zwölf Mal geändert worden. Von besonderer Bedeutung ist die mit dem Gesetz vom 13. Oktober 2021 erfolgte Novelle, die zum Beginn der neuen Kommunalwahlperiode am 1. November 2021 in Kraft treten wird. Diese betrifft u.a. die Verkündung von Rechtsvorschriften, diverse Änderungen beim Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (Herausnahme von Krankenhausträgerschaft und Rettungsdienst aus dem Bürgerbegehren, Kostenschätzung durch die Verwaltung sowie Ratsbürgerentscheid), Anpassung der Freistellungsregelungen für die Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen an flexible Arbeitszeitmodelle und schließlich Änderungen am Verteilungsverfahren bei der Besetzung der Ausschüsse der kommunalen Vertretungen. Die 4. Auflage enthält alle diese Neuregelungen und bietet damit den kommunalen Mandatsträgern und den Verwaltungen eine zuverlässige Orientierung.

Zielgruppe

Landkreise, Städte, Samtgemeinden, Gemeinden, kommunale Mandatsträger, Landräte, Bürgermeister, Fraktionen, Verwaltungsgerichte, Aus- und Fortbildung.

Autoren/Hrsg.

Kamlage, Oliver

Trips, Marco

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Niedersachsen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Über Autor(innen)

Oliver Kamlage, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.