Klages, H: Absturz der Parteiendemokratie?

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-593-50988-4
Verlag: Campus Verlag GmbH

Buch, Deutsch, 139 Seiten, Großformatiges Paperback. Klappenbroschur, Format (B × H): 142 mm x 214 mm, Gewicht: 187 g

Neigen aktuelle Demokratieanalysen überwiegend zu alarmistischen Krisendiagnosen, erlaubt dieses Buch einen nüchternen Blick auf die politische Lage. Trotz einer ausgeprägten Parteien- und Politikerverdrossenheit haben große Teile der Bevölkerung in den letzten Jahren eine relativ hohe Demokratiezufriedenheit entwickelt. Die inzwischen weitgehend weggebrochene Identifikation mit Parteien machte einem Glauben an die Unerschütterlicheit der ökonomischen Prosperität und einem Vertrauen in das politische Spitzenpersonal Platz, das allerdings einem ständigen Enttäuschungsrisiko ausgeliefert ist.

Autoren/Hrsg.

Klages, Helmut

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Current Affairs
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politik: Sachbuch, Politikerveröffentlichungen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Studien zu einzelnen Ländern und Gebieten
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Politische Parteien

Inhaltsverzeichnis

InhaltEinleitung 91. Die Entwicklung der repräsentativen Demokratie 11Repräsentative Demokratie als Parteiendemokratie 11Gesellschaftliche Trenn- und Spannungslinien 12Probleme der Parteien im Modernisierungsprozess 13Merkmale der Parteien- und Politikerverdrossenheit 15Systemtheoretische Perspektive 18Kulturpsychologische Perspektive 19Entfremdung zwischen Parteien und Wählern 21Gespaltene Reaktionen der politischen Wissenschaft 232. Das Zufriedenheitsparadox 25Inkonsistenzen in den "Verdrossenheits"-Daten 25"Demokratiezufriedenheit" im Fokus 27Die Entwicklung der Demokratiezufriedenheit 28Soziodemografie der Demokratiezufriedenheit 303. Die entscheidenden Einflüsse auf die Demokratiezufriedenheit 33Die Zufriedenheit mit der Marktwirtschaft 33Die Exekutive als Zufriedenheitsgarant 354. Wählerrepräsentation durch die Spitze der Exekutive 43Die "eigenen Leute" in der Bundesregierung 43Belege für eine Personalisierung der Politik 44Notwendige Einsicht 46Eine weitere notwendige Einsicht 475. Hilfestellungen 49Die Massenmedien - unentbehrliche, aber problematische Helfer 49Prosperität als Zufriedenheitsspender 52Zurücknahme von Befriedigungserwartungen 53Die Bedeutung des gesellschaftlichen Wertewandels 556. Die Wirkung von Angela Merkel als Zufriedenheitsgenerator 57Die Variable "Arbeit von Merkel gut" als Indiz 57Die Kanzlerin als Favoritin 58Unterwanderung der Parteien? 59Keine "Eiskönigin" 60Persönliche Beziehungen mit der Spitze der Exekutive 61Die frust- und angstabsorbierende Wirkung der Kanzlerin 637. Einflusswirkungen personaler Faktoren im politischen Spitzenbereich 67Spekulationen über Personen-Magnetismus 67Die Bedeutung persönlicher Merkmale 70Überforderung und Rollen-Stress als Risiken 71Das Risiko "einsamer Entscheidungen" 73Die "Flüchtlingskrise" als Menetekel 74Unmittelbare Folgen und Langzeitwirkungen der "Flüchtlingskrise" 768. Diagnose-Ergebnisse 79Personalisierung der Repräsentationsaufgabe 79Das Zusammenwirken verschiedener Risikofaktoren 809. Zur Verfassung der repräsentativen Demokratie in Deutschland 83Die Gefahr von Fehlinterpretationen am Beispiel der Populismus-Diagnose 83Realistische Ansatzpunkte für das Tätigwerden 8510. Möglichkeiten zukünftiger Politikgestaltung 89Erhöhung des Rationalitätsgrads von Entscheidungen im politischen Spitzenbereich? 89Aufbruchstimmung in den 1960er und 1970er Jahren 90Heroische Experimente 91Re-Traditionalisierung des Regierungshandelns 93Die Kanzlerin als Joker? 94Erste Empfehlung 96Zweite Empfehlung 97Der Bürgerdialog "Gut leben in Deutschland" 98Dritte Empfehlung 101Vierte Empfehlung 10311. Die Frage nach einer Krise der Demokratie 107Ein nüchterner Rückblick 107Eine Verteidigung der Bevölkerung 107Eine notwendige Klarstellung 110Wann herrscht eine akute Krise? 111Ablehnung der Behauptung einer akuten Demokratiekrise 112Die konkrete Möglichkeit von Demokratiekrisen 114Das ökonomische Krisenpotenzial 115Ein politisches Worst-case-Szenario 117Die reale Perspektive 11912. Die Bedeutung von Denkfiguren und Metaphern 123Die Macht des Status quo 123Die Kraft von Metaphern 12413. Zur zukünftigen Gestaltung von Wahlen 127Anhang 131Literatur 137Anmerkung 139Im Text verwendete Datenquellen 139

Leseproben

EinleitungDie Entwicklung der modernen Demokratievorstellungen war von Anfang an durch tief greifende Widersprüche gekennzeichnet. "Demokratie" sollte Herrschaft des Volkes bedeuten. So viel war klar. Aber was hieß "Herrschaft des Volkes" praktisch gesehen?Unter den vielfältigen Antworten, die auf diese Frage gegeben wurden, ragten frühzeitig zwei hervor, die nach allgemeiner Auffassung einen diametralen Gegensatz verkörperten.Die insbesondere von J. J. Rousseau verkündete erste Antwort lautete, dass jeder Einzelne unmittelbar an der Ausübung der politischen Entscheidungsfindung beteiligt werden sollte. Das hauptsächliche Instrument der demokratischen Praxis sollte dementsprechend die Volksabstimmung sein, die de facto mehr oder weniger permanent stattfinden sollte und an der im Idealfall alle Vollmitglieder der Gesellschaft mitwirken sollten.Die zweite Antwort lautete dagegen, dass die politische Entscheidungsfindung auf eine überschaubare Zahl von "Delegierten" übertragen werden sollte, die in einem "Parlament" zusammenkommen sollten. Es sollte dort eine "deliberative", das heißt, aufgeklärter Vernunft Raum gebende Erörterung der allgemeinen Angelegenheiten stattfinden. Darin wurde ein entscheidender Unterschied zur Monarchie gesehen, die in der persönlichen Wünschen und Neigungen folgenden Willkür eines Einzelnen kulminierte. Das zentrale Instrument der demokratischen Praxis sollte die Wahl der Parlamentsmitglieder sein, auf die sich die demokratische Beteiligung der wahlberechtigten Gesellschaftsmitglieder konzentrieren und beschränken sollte. Diese Wahl sollte im Idealfall eine allgemeine, unmittelbare, gleiche, freie und geheime Wahl sein. Außerhalb der periodisch anzusetzenden Wahlen sollte die Demokratie sich aber praktisch gesehen im überschaubaren Kreis gewählter Repräsentanten vollziehen.Anfangs wurde darüber gestritten, ob die "Bürger/innen" berechtigt sein sollten, ihren Delegierten - im Sinne eines "imperativen Mandats" - Aufträge mitzugeben oder zu erteilen, oder sie eventuell während der Amtszeit zwischen den Wahlen individuell oder in ihrer Gesamtheit abzuwählen. Auf breiter Front setzte sich aber schon in der Geburtsstunde der Demokratie, wie auch bei einer überwiegenden Zahl nachfolgender Demokratiebegründungen, die "parlamentarische" oder "repräsentative" Variante ohne imperatives Mandat durch. Damit erhielt die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl, die ihre endgültige Form allerdings erst im Verlauf eines längeren Entwicklungsprozesses fand, eine weithin gültige Zentralstellung als Garant demokratischer Verhältnisse.1. Die Entwicklung der repräsentativen DemokratieRepräsentative Demokratie als ParteiendemokratieIm Rückblick lässt sich zusammenfassend feststellen, dass sich die repräsentative Demokratie auf breiter Front als siegreich erwies. Im Grunde genommen erlebte sie - auch angesichts einer zunehmenden Zahl von Ländern, die sich zu ihr entschlossen - eine sich scheinbar unablässig steigernde Erfolgsgeschichte.Hierbei wurde keine "radikale" Linie verfolgt. Vielmehr wurde in der Regel die Möglichkeit eingeräumt, parlamentarische Beschlüsse im Fall schwerwiegender Konflikte zwischen den politischen Entscheidern und größeren Teilen der Bevölkerung durch Volksabstimmungen außer Kraft zu setzen. Diese Möglichkeit bestand auch in der Weimarer Republik. Es blieb der Bundesrepublik Deutschland vorbehalten, unter Erinnerung an die Verführung der Deutschen durch das NS-Regime, eine Ausnahme von der allgemeinen Regel zu verkörpern, das heißt, die radikale Form der repräsentativen Demokratie ohne plebiszitäre Notbremse vorzusehen.Betrachtet man die Erfolgsgeschichte der repräsentativen Demokratie, kann die Tatsache nicht außer Acht gelassen werden, dass sich ihre Etablierung schon in einer relativ frühen Entwicklungsphase eng mit der Entstehung und dem langfristigen Erhalt politischer Parteien verband, sodass es schon bald naheliegend erscheinen mochte, die repräsentative Demokratie

Über Autor(innen)

Helmut Klages ist emeritierter Professor für empirische Sozialwissenschaften an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.