Umweltschutz als Rechtsprivileg

1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-14242-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 180, 203 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 284 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht (SUR)

Wenn etwas besonders schützenswert ist, stellt sich aus rechtspolitischer und juristischer Sicht die Frage danach, wie der Schutz herausgehoben und die damit bezweckte Vorzugsstellung in rechtliche Formen gegossen werden kann. Der besonders wichtige Schutz unserer Umwelt muss sich in einer hervorgehobenen rechtlichen Behandlung von umweltschutzdienlichem Verhalten niederschlagen. Das Umweltrecht bedient sich hierfür unter anderem der indirekten Verhaltenssteuerung durch das Setzen von Anreizen für umweltschützendes Verhalten und für das Unterlassen von umweltbelastendem Verhalten. Solche Anreize können in der Befreiung von allgemeinen Beschränkungen oder Belastungen – schlagwortartig und zugespitzt formuliert: in der Einräumung von Rechtsprivilegien – bestehen. Diese Form der Verhaltenssteuerung findet sich in weiten Teilen des Umweltrechts und darüber hinaus: von Privilegierungen im Umweltabgabenrecht über Benutzungsvorteile und Umweltsiegel hin zu kartell- und haftungsrechtlichen Privilegierungen umweltschutzdienlichen Verhaltens.

Der Band dokumentiert die am 19. April 2013 vom Forschungszentrum Umweltrecht e.V. an der Humboldt-Universität zu Berlin unter der Leitung von Prof. em. Dr. Michael Kloepfer veranstaltete Tagung 'Umweltschutz als Rechtsprivileg'. Die Tagung wurde gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt.

Autoren/Hrsg.

Kloepfer, Michael

Fachgebiete

• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Michael Kloepfer
Einführung

Michael Rodi
Das Rechtsprivileg als Steuerungsmittel im Umweltschutz?

Erik Gawel
Umweltschutz als Abgabenprivileg

Martin Eifert
Umweltschutz durch Benutzungsvorteile

Claudio Franzius
Preisprivilegien und Umweltsiegel im Dienste des Umweltschutzes

Felix Ekardt
Agrarprivileg im Umweltrecht – noch zeitgemäß?

Reinhard Ellger
(K-)Ein Kartellprivileg für den Umweltschutz?

Eckard Rehbinder
Verkehrssicherungspflichten – Haftungsprivilegien in Naturschutzgebieten

Autorenverzeichnis

Über Autor(innen)

Kloepfer, Michael, geb. 1943 in Berlin; seit 1992 Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 1996 Präsident des Forschungszentrums Umweltrecht e.V., des Forschungszentrums Technikrecht e.V. und des Forschungszentrums Katastrophenrecht e.V. 2005–2007. Seit 2009 Präsident des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung e.V.