Missbrauchsverbot und Standardisierung

Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18213-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 326, 233 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 368 g

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts überziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses 'patent wars' genannte Phänomen wurde erst dadurch möglich, dass die patentgestützte Standardisierung das Rückgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zögerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprünge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die ökonomischen Faktoren, die dazu führen, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet.

Autoren/Hrsg.

Kranz, Jonas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung und Zielsetzung
B. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ausgangspunkt
Grundlegendes zur kartellrechtlichen Zwangslizenz – Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz – Ergebnis
C. Ökonomie der Kompatibilitätsstandardisierung
Definition und Arten von Standards – Wirtschaftliche Bedeutung von Standards – Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung – Folgerungen für das Kartellrecht – Zwischenergebnis
D. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
Orange-Book-Standard – Europäische Entscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand – Fazit
E. Ökonomische Analyse der patentrechtlichen Unterlassungsfügung
Ex-Post Opportunistisches Verhalten – Lösungsansätze – Eigener Lösungsvorschlag
F. Fünf Thesen zum Themenkomplex Missbrauchsverbot und Standardisierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jonas Kranz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen und an der Universität Thessaloniki. Die Erste Juristische Staatsprüfung erfolgte 2016. Von 2016 bis 2020 war er als wissenschaftlicher Assistent von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Joachim Mestmäcker am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg tätig. Für seine von Prof. Dr. Reinhard Ellger, LL.M. (Univ. of Penn.) betreute Dissertation verbrachte er Forschungsaufenthalte am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz, als auch an der Wirtschaftsuniversität Bocconi. Seit 2019 ist er Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.

Jonas Kranz studied law at the University of Göttingen and at the University of Thessaloniki. He passed the first state examination in Law in 2016. From 2016-2020, he worked as a research assistant to Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Joachim Mestmäcker at the Max Planck Institute for Comparative and International Private Law in Hamburg. For his thesis, supervised by Prof. Dr. Reinhard Ellger, LL.M. (Univ. of Penn.), he was a visiting researcher at the European University Institute in Florence, as well as at the Bocconi University. Since 2019, he has been a law clerk (Referendar) at the Hanseatic Higher Regional Court in Hamburg.