Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Rechtfertigung und Folgen einer abschließenden gerichtlichen Feststellung der Mängel eines Planfeststellungsbeschlusses bei möglicher Heilung durch ergänzendes Verfahren
Erscheinungsjahr 2024
ISBN: 978-3-16-162516-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 333 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 532 g

Reihe: Schriften zum Infrastrukturrecht

Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.

Autoren/Hrsg.

Krellmann, Nicole

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Über Autor(innen)

Krellmann, Nicole
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster und der Université Panthéon-Assas, Paris; 2016 Erstes Staatsexamen; Juristischer Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin; 2019 Zweites Staatsexamen; 2023 Promotion; Rechtsanwältin in Berlin.