Handbuch der Patentverletzung

Auch in der 17. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem:der Leser:in einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige, zum Teil kritische, weiterführende Kommentierung.

Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der:die Leser:in im Kühnen bereits fundierte Antworten.

NEU in der 17. Auflage:

- Variation der Werbung und Umverpackung zur Vermeidung eines patentverletzenden Angebotes

- Exporthandlungen als inländische Patentverletzung

- sinnfällige Herrichtung durch Angaben zur Pharmakodynamik

- Behandlung einer »patent pledge«

- Vollstreckung des Vernichtungsanspruchs gegenüber dem mittelbaren Besitzer

- Rückruf gegenüber Lagerhaltern und dergl.

- Lizenzierung von Zellkulturen und anderem biologischen Material

Inhalt:

- Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung

- Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung

- Außergerichtliches Abmahnverfahren

- Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung

- Vorläufiger Rechtsschutz

- Patentverletzung im Vergabeverfahren

- Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft

- Fallbeispiele zur Veranschaulichung

- Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download

- Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download

Autor:

Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter a.D. am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland, und Honorarprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Aus den Besprechungen der Vorauflagen:

»Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«

Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20

»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«

Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19