Buch, Deutsch, 508 Seiten, GB, Format (B × H): 149 mm x 215 mm, Gewicht: 716 g
Buch, Deutsch, 508 Seiten, GB, Format (B × H): 149 mm x 215 mm, Gewicht: 716 g
ISBN: 978-3-452-27441-0
Verlag: Carl Heymanns Verlag
Je mehr sich die Daseinsführung eines Patents von seiner rechts- und wirtschaftspolitischen Ratio entfernt, desto mehr verblasst seine Daseinsberechtigung. Ein „Schutzrechtsmissbrauch“ ist vor diesem Hintergrund insbesondere dann zu erblicken, wenn das Schutzrecht in einer Weise instrumentalisiert wird, die nicht dem Schutz eigener legitimer Interessen dient, sondern dazu, Konkurrenten bei der Verfolgung ihrer legitimen Interessen zu behindern und den verbleibenden (Substitutions-) Wettbewerb zu beschränken. Der stetigen Ausweitung des Patentschutzes, die seit dem Zeitalter der Industrialisierung stattgefunden hat, ist mit einer flexiblen Anwendung der Wettbewerbsregeln entgegenzutreten. Gegenstand der Dissertation sind die verschiedenen Fallgruppen des Missbrauchsverbots (Art. 102 AEUV), die hierfür in Betracht kommen. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der europäischen Judikatur zur Missbräuchlichkeit von Lizenzverweigerungen („essential facility“-Doktrin) und der Anwendbarkeit des Missbrauchsverbots auf die Geschäftsgebaren sog. „Patentrolle“.