Untermaß, Übermaß und Wesensgehaltgarantie

Die Bedeutung staatlicher Schutzpflichten für den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers im Grundrechtsbereich
1. Auflage 2005
ISBN: 978-3-8329-1614-5
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, Band 97, 213 Seiten, broschiert, Format (B × H): 154 mm x 227 mm, Gewicht: 314 g

Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Die Arbeit untersucht die den Gesetzgeber bindenden und der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegenden Vorgaben der Grundrechte. Ausgehend von einer Kritik einer den Gesetzgeber immer weiter einschränkenden Dogmatik werden gesetzgeberische Gestaltungsräume mit der grundrechtsfördenden Bedeutung des Parlamentsgesetzes begründet. Die bei Grundrechtskonflikten erforderliche wertende Zuordnung kann nicht im rein juristischen Verfassungsdiskurs, sondern nur im offenen politischen Gesetzgebungsverfahren erfolgen. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist zwar Handlungsnorm für den Gesetzgeber, der verfassungsgerichtliche Kontrolle unterliegt er jedoch nur hinsichtlich der Beachtung des Wesensgehalts der Grundrechte.

Autoren/Hrsg.

Mayer, Matthias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre