Urteilsabsprachen im österreichischen Strafprozess.

Zur Macht des Faktischen.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-15497-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 417 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 630 g

Reihe: Beiträge zum internationalen und europäischen Strafrecht

Urteilsabsprachen, das heißt Verständigungen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung über das Verfahrensergebnis, sind dem österreichischen Strafprozessrecht fremd. Vom Obersten Gerichtshof wurden sie im Jahre 2004 verboten. Dennoch scheinen sich Urteilsabsprachen unter strengster Vertraulichkeit als verbreitetes Phänomen im österreichischen Strafverfahren etabliert zu haben. Leitende Frage der Arbeit ist deshalb, wie mit diesem Befund – namentlich im Lichte des deutschen Absprachewesens – zu verfahren ist. Dazu werden zunächst die möglichen Ursachen und Zulässigkeitsprobleme von Urteilsabsprachen untersucht. Sodann wird aufgezeigt, dass Legitimationsmodelle zur Lösung der Absprachenproblematik nicht überzeugen können. Da sich eine ökonomisierte Praxis den 'Deal' aber nicht ohne Weiteres verbieten lässt, werden schließlich Gegenmaßnahmen zur Absprachenpraxis beleuchtet.

Autoren/Hrsg.

Meller, Laura

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Österreich

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung: Aufgabenstellung – Abgrenzung der 'Urteilsabsprache' – Problematik der Urteilsabsprache – Gang der Untersuchung
B. Urteilsabsprachen in der Praxis: Existenz von Urteilsabsprachen – Mutmaßliche Ursachen – Ausbreitung der Urteilsabsprachen
C. Meinungsstand zu Urteilsabsprachen: Aktuelle Rechtsprechung des OGH – Ansichten im Schrifttum
D. Zulässigkeitsfragen von Urteilsabsprachen nach geltendem Recht: Kernprobleme – Probleme mit weiteren allgemeinen Verfahrensgrundsätzen – Probleme mit dem materiellen Recht
E. Postulierte Vorbildfunktion der BGH-Rechtsprechung: Grundsatzentscheidungen des BGH – Vorbildfunktion dieser BGH-Rechtsprechung?
F. Gesetzliche Regelung der Urteilsabsprachenpraxis: Legalisierung von Urteilsabsprachen – Verbot von Urteilsabsprachen – Ergebnis des Kapitels
G. Gegenmaßnahmen zur Urteilsabsprachenpraxis: Vorschläge
H. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis, Internetquellen- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Laura Meller studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und absolvierte ihr Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz. Sie ist als Rechtsanwältin tätig.

Laura Meller studied law at the University of Heidelberg and completed her legal clerkship at the Higher Regional Court of Koblenz. She is working as a lawyer.