Die Zukunft des Bundestagswahlrechts

Zwischen Unverstand, obiter dicta, Interessenkalkül und Verfassungsverstoß
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-8329-6144-2
Verlag: Nomos

Buch, Deutsch, 114 Seiten, broschiert, Format (B × H): 154 mm x 226 mm, Gewicht: 182 g

Eine Analyse der gesamten Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht zeigt, dass es bei der Mitte 2011 anstehenden Reform des Bundestagswahlrechts nicht nur um negative Stimmgewichte, sondern auch um doppelte Stimmgewichte, Zweistimmensystem, Stimmensplitting, Überhangmandate und Manipulationsmöglichkeiten geht. Das betrifft vitale Machtinteressen der Parteien. Verfassungsrechtler, Politologen und Politiker sind notwendig involviert.
Das Buch will eine Grundlage für die Debatte liefern und zeigt auf, wie überholte Vorstellungen von der Wahlsystematik und obiter dicta des Bundesverfassungsgerichts den Blick auf die realen Verfassungsprobleme zu verstellen drohen. Die Interessen der einzelnen Parteien und die Vorstellungen politologischer Wahlsystematiker und von Mehrheitswahlanhänger werden dargelegt. Intensiv wird die gesamte einschlägige Verfassungsrechtsprechung zum Wahlrecht analysiert; sie ist ihrerseits nicht ohne Irrwege ausgekommen. Die Bestimmung von Elementen einer verfassungskonformen Wahlrechtsnovelle, die eine exakte wahlsystematische Analyse voraussetzt, führt zum Vorschlag für eine gesetzliche Umsetzung des Reformprogramms, das nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ansteht.

Autoren/Hrsg.

Meyer, Hans

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht