Buch, Deutsch, Band 135, 169 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 326 g
Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität
Buch, Deutsch, Band 135, 169 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 326 g
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
ISBN: 978-3-8487-2598-4
Verlag: Nomos
Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigiditt gegen?ber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Ma?stabsetzung.
Die Studie lotet aus, ob der verfassungs?ndernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen k?nnte. Dabei werden Grundfragen der Ma?st?be der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungs?nderung und der Homogenit?t aufgeworfen.
Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungs?nderung versto?en w?rden und dass der verfassungs?ndernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielr?ume hat. Verfassungsrechtlich w?re z. B. die Einf?hrung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel f?r Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso m?glich wie die Regelung einer Sperrklausel f?r Europawahlen im GG.
