mit Abgabenregelungen - Kommentierte Ausgabe
Datenbank, Deutsch
Carl Link
Diese Sammlung fasst alle Mustersatzungen zusammen, die vom Bayerischen Innenministerium für die Wasserversorgung erlassen wurden und gibt einen umfassenden Überblick. Sie berücksichtigt die zugehörigen Vollzugsbekanntmachungen und bietet eine umfassende Kommentierung der Regelungen, insbesondere zur Beitrags- und Gebührenerhebung.
Für den Satzungserlass und in der Anwendung ist sie damit ein unentbehrliches Nachschlagewerk.
Die Erläuterungen wurden erheblich ausgeweitet, um eine vertiefte Auseinandersetzung mit den rechtlichen Grundlagen und deren praktischer Anwendung zu ermöglichen. Hinweise auf einschlägige Rechtsprechung und Literatur sollen die Vertiefung von Einzelfragen erleichtern.
Neben den Mustersatzungen enthält die Sammlung zahlreiche Vertrags- und Bescheidmuster, Rechtsbehelfsbelehrungen sowie umfangreiche Berechnungs- und Kalkulationshilfen. Ein nicht-amtliches Muster einer Beitragssatzung für die Verbesserung bzw. Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung unterstützt Gemeinden bei der sachgerechten Erhebung von Verbesserungsbeiträgen.
Ergänzt wird die Sammlung durch Auszüge aus relevanten Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsschreiben, darunter das Kommunalabgabegesetzt (KAG), das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), das Bayerische Wassergesetzt (BayWG) sowie steuerrechtliche und kommunalrechtliche Regelungen.
Aus dem Inhalt: • Wasserabgabesatzung mit Vollzugsbekanntmachung und umfassender Kommentierung • Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung • Beitragssatzung für die Verbesserung bzw. Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung • Vertrags- und Bescheidmuster, einschließlich Rechtsbehelfsbelehrungen • Berechnungs- und Kalkulationsmuster • Arbeitshilfen • Gesetzliche Grundlagen, Verwaltungsvorschriften und Rundschreiben
Die Autoren:
Begründet von:
Gerhard Nitsche, Bayer. Kommunaler Prüfungsverband, München
Fortgeführt von:
Michael Baumann und Dieter Mühlfeld, beide beim Bayer. Kommunalen Prüfungsverband, München
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Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Wasser- und Abwasserrecht, Wasserhaushaltsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Bayern
