Weiches Recht und normative Härtung

Eine Konzeptualisierung am Beispiel des UN-Migrationspaktes
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162138-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 286 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 460 g

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Die Bindungswirkung von internationalem Soft Law ist umstritten, da unter bestimmten Voraussetzungen auch eine rechtliche Bindung solcher zunächst unverbindlicher Instrumente erreicht werden kann. Dieser als normative Härtung beschriebene Prozess wird auf internationaler Ebene durch Akteure wie Staaten, internationale Organisationen und Gerichte unter Rückgriff auf ein modernes Verständnis der Rechtsquellen gestaltet. Doch auch ohne seine Interaktion mit bestehendem Völkerrecht vermag bestimmtes Soft Law durch seine progressive Ausgestaltung politische Prozesse materiell vorzuprägen. Durch die Offenheit des Grundgesetzes wirkt derart gehärtetes Soft Law in den innerstaatlichen Raum hinein. Der umstrittene UN-Migrationspakt bietet Anlass diesen Prozess nachzuvollziehen und zugleich nach den Auswirkungen auf den Handlungsspielraum des nationalen Gesetzgebers zu fragen.

Autoren/Hrsg.

Prietz, Maria

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen

Über Autor(innen)

Prietz, Maria
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen mit Station an der University of Notthingham; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Völker- und Europarecht der Universität Göttingen; Referendariat am Kammergericht Berlin.