Künstliche Intelligenz im öffentlichen Sektor

Verfassungs- und datenschutzrechtlicher Rahmen für den staatlichen Einsatz intelligenter Technologien
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18838-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 48, 273 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 416 g

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Der Staat kann durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz seine Aufgaben effizienter wahrnehmen. Eine zentrale Aufgabe, die dem Menschen zukommt, ist die Kontrolle und das Trainieren von KI-Systemen. Die Arbeit legt für Juristen verständlich die Funktionsweise von sog. selbstlernenden algorithmischen Systemen dar. Vor diesem Hintergrund werden rechtlich unverrückbare Grenzen für den staatlichen Einsatz von künstlicher Intelligenz aufgezeigt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsrechtliche Grundprinzipien wie das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, aber auch die Grundrechte dem Staat eine Pflicht auferlegen, eine Kontrollstruktur für den Einsatz von KI zu schaffen. Da es sich bei KI-Systemen um datengetriebene Systeme handelt, erfolgen auch datenschutzrechtliche Untersuchungen. Sie führen zu dem Schluss, dass das Datenschutzrecht allein wegen seiner Fokussierung auf das Individuum keinen geeigneten regulativen Rahmen für KI-Systeme bietet. Insbesondere für den Einsatz von assistierenden KI-Systemen bietet die DSGVO bis auf die Einhaltung der Grundsätze keine konkreten Vorgaben. Sowohl das Verfassungsrecht als auch das Datenschutzrecht setzen voraus, dass der Staat bei einem Einsatz von KI-Systemen eine kontinuierliche Überwachungs- und Kontrollstruktur implementieren muss. Die Vorgaben sind jedoch sehr abstrakt. Das Verwaltungs- und Verfassungsrecht muss zukünftig den staatlichen Einsatz intelligenter Technologien stärker abbilden.

Autoren/Hrsg.

Raji, Behrang

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Informatik Künstliche Intelligenz
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Einführung
Problemaufriss – Ziel der Untersuchung und Untersuchungsgegenstand – Zusammenfassung und weitere Struktur der Arbeit

Teil 2: Terminologie der KI und technische Grundlagen
Definitorische Unschärfe der KI – Daten – Technische Grundlagen in Gegenüberstellung mit dem Menschen – Automationsgrade bei der Implementierung von KI-System-gestützten Entscheidungen im öffentlichen Sektor

Teil 3: Paradigmatische Einsatzfelder
Justiz – Eingriffsverwaltung

Teil 4: Spannungsfelder und Grenzen beim Einsatz von KI im öffentlichen Bereich
Risiken und Gegenmaßnahmen – Regulatorische Anknüpfungspunkte

Teil 5: Ausblick und Fazit
Ausblick – Fazit: Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Behrang Raji ist Rechtsanwalt und Syndikusrechtsanwalt für ein führendes Unternehmen in der Life-Science-Branche. Er hält regelmäßig Vorträge und publiziert zu datenschutzrechtlichen Themen. Er lehrt an der Fachhochschule Wedel Datenschutz- und Datenrecht.

Behrang Raji is a lawyer and in-house counsel for a leading company in the life sciences industry. He regularly lectures and publishes on data protection law topics. He teaches data protection and data law at the University of Applied Sciences in Wedel.