Unabhängigkeit. Verantwortung. Wirkung.

Festschrift des Bundesrechnungshofes anlässlich seines 75-jährigen Bestehens
1. Auflage 2026
ISBN: 978-3-428-19535-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 266 Seiten, Format (B × H): 236 mm x 162 mm, Gewicht: 664 g

Der Bundesrechnungshof feiert im Jahr 2025 sein 75-jähriges Bestehen. Das Jubiläum fällt in eine Zeit dramatischer Umbrüche und multipler Krisen, die sich in einer finanzpolitischen Ausnahmesituation mit Rekordverschuldung widerspiegeln. Vor diesem Hintergrund nehmen die Beiträge der Festschrift, herausgegeben vom Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller, eine disziplinenübergreifende Standortbestimmung der externen Finanzkontrolle vor.

Die Autorinnen und Autoren beleuchten, wie sich der Bundesrechnungshof als Teil eines historisch gewachsenen Institutionengefüges von einer klassischen Rechnungsprüfungsbehörde zu einem wirkungsvollen Berater von Parlament und Regierung entwickelt hat. Aus diesem Rollenverständnis heraus werden aktuelle Herausforderungen wie die Schwächung der Schuldenregel, der Umgang mit Desinformation und die überfällige Staatsmodernisierung analysiert. Der Band setzt damit wichtige Impulse zur Diskussion um solide Staatsfinanzen und staatliche Kernaufgaben.

Autoren/Hrsg.

Scheller, Kay

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats
Inhalt und Umfang der Zustimmungsvorbehalte — Kritische Betrachtung — Rechtslage GmbH und Zustimmungsvorbehalte

C. Zustimmungsvorbehalte der Unternehmenstransaktion
Vorüberlegungen – Identifizierung zustimmungsrelevanter Vorgänge — Verkaufs-/Kaufversuch bzw. Transaktionskosten — Abschluss eines Letters of Intent im Zwei-Verhandlungspartner-Verfahren — Entscheidung zur Zulassung einer Due Diligence (Verkäufer) — Kaufvertrag: Erwerb des Zielunternehmens — Kaufvertrag: Veräußerung des Zielunternehmens — Akquisitionsfinanzierung des Käufers — Abschluss einer W&I-Versicherung — Besonderheiten beim GmbH-Aufsichtsrat

D. Rechtsvergleich mit dem Recht von England und Wales
Das Board of Directors der Company — Beteiligung des Boards of Directors in Unternehmenstransaktionen — Besonderheiten bei den Private Companies — Vergleich und Erkenntnisse

E. Schluss
Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrats gem. § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG — Zustimmungsvorbehalte der Unternehmenstransaktion — Rechtsvergleich mit dem Recht von England und Wales

Über Autor(innen)

Kay Scheller wurde 2014 für eine zwölfjährige Amtszeit zum Präsidenten des Bundesrechnungshofes gewählt. Gleichzeitig übernahm er die Funktion des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung. Er initiierte eine Strukturreform im Bundesrechnungshof, die 2017 in Kraft trat und die externe Finanzkontrolle des Bundes effektiver und effizienter organisierte. Während seiner Amtszeit war er mehrere Jahre Mitglied im 'United Nations Board of Auditors' und auch externer Prüfer des 'World Food Programme'. Zuvor war der Jurist in mehreren Bundesministerien, im Bundeskanzleramt sowie seit 1999 für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tätig – von 2005 bis 2014 als Fraktionsdirektor.

In 2014, Kay Scheller was elected as President of the Bundesrechnungshof, the German Supreme Audit Institution, for a 12-year term. Simultaneously, he took office as Federal Performance Commissioner. In 2017, he initiated structural reforms within the institution, thus rendering the audit of public funds more effectively and efficiently. During his tenure, he had been a member in the 'United Nations Board of Auditors' for several years and has also been appointed as the external auditor of the 'World Food Programme'. Before taking office, the lawyer had worked for several federal ministries, the Federal Chancellery and, since 1999, for the parliamentary group of the Christian Democratic Union (CDU)/Christian Social Union (CSU) – as the group’s director from 2005 to 2014.