Sicherheitsrecht des Bundes

Zum Werk
Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch seine vier zentralen Behörden: Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst. Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalamtgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtendienstgesetz. Die für die Praxis entscheidende Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet.

Vorteile auf einen Blick

• verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
• Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes
• umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Zur Neuauflage
Die Neuauflage beinhaltet alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, unter anderem:

• die Änderungen des Bundespolizeigesetzes durch das SIS-III-Gesetz vom 19.12.2022, und durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2022/2065 vom 6.5.2024 sowie die Änderungen des Bundeskriminalamtgesetzes durch das Gesetz zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im BundeskriminalamtG und zur Einführung der Erlaubnispflicht für bestimmte Druckluftwaffen und zur Änd. weiterer waffen- und sprengstoffrechtlicher Vorschriften vom 17.7.2025, durch das Gesetz zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im BundeskriminalamtG vom 17.7.2025 und durch das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung vom 22.12.2025
• die Änderungen des Bundesnachrichtendienstgesetzes durch das Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes vom 22.12.2023, durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2022/2065 vom 6.5.2024 und durch das Gesetz zur Umsetzung der NIS-2 Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung vom 2.12.2025
• die Änderungen des Bundesverfassungsschutzgesetzes durch das Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts vom 22.12.2023, durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) 2022/2065 vom 6.5.2024, durch das Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems vom 25.10.2024 und durch das Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr vom 9.1.2026
• die novellierte Fassung des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und über die Sicherheit in der Informationstechnik von Einrichtungen vom 2. Dezember 2025 und des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst vom 9. Januar 2026.

Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richterschaft und Rechtsanwaltschaft.