EuGH und Religionsfreiheit

Zu Grund und Grenzen eines konstitutionellen Momentums in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162201-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 4, 312 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 158 mm x 232 mm, Gewicht: 467 g

Reihe: Untersuchungen über Recht und Religion

Im Jahr 2022 feierte der Europäische Gerichtshof ein Jubiläum - seit 70 Jahren spricht das Luxemburger Gericht Recht. Allerdings hat der EuGH bis in das Jahr 2017 hinein faktisch nie zum Grundrecht der Religionsfreiheit judiziert. In den wenigen Folgejahren legte der Gerichtshof dann jedoch über ein Dutzend Urteile auf diesem Feld vor. Tilman Schmeller seziert dieses Phänomen einer exponentiell wachsenden Beschäftigung des EuGH mit Fragen der Religionsfreiheit in drei Stadien. In einem ersten Schritt bereitet er den Hintergrund dieser Rechtsprechungslinie auf und untersucht das sich im Wandel befindliche Selbstbild des Gerichtshofs. Sodann analysiert er die Urteile umfassend und leitet aus ihnen Muster ab, die die Befassung des EuGH mit der Religionsfreiheit prägen. Schließlich vermisst der Autor die allgemeinen Grenzen der EuGH-Judikatur neu und legt diesen Maßstab an das Religionsrecht als Ausdruck soziokultureller Selbstverständlichkeiten an.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2023 der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Schmeller, Tilman

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staat und Kirche, Religions- und Kirchenrecht
• Geisteswissenschaften Christentum, Christliche Theologie Christentum/Christliche Theologie Allgemein Kirchenrecht, Kirchenverwaltung

Inhaltsverzeichnis

A. Prolegomena und Procedere
B. Konstitutionelles Momentum in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs
I. Konstitutionelles Momentum und Konstitution
II. Konstitutionelles Momentum und Wertekonstitution

C. Konstitutionelles Momentum und staatliches Religionsgemeinschaftsrecht
I. Grundrechtliche Werte des Art. 2 S. 1 EUV
II. Staatliches Religionsgemeinschaftsrecht und religionsgemeinschaftsrechtliche Kompetenz
III. Die Ausübung unional-legislativer Kompetenz auf dem Gebiet des staatlichen Religionsgemeinschaftsrechts
IV. Die Ausübung unional-judikativer Kompetenz auf dem Gebiet der individuellen Religionsfreiheit und des staatlichen Religionsgemeinschaftsrechts

D. Konstitutionelles Momentum und seine Grenzen im staatlichen Religionsgemeinschaftsrecht
I. Unionsverfassungsrechtliche Grenzen
II. Etwaige Grenzen durch die Rechtsprechung des BVerfG
III. Grundgesetzliche Grenzen
IV. Fazit

E. Abschluss und Ausblick

Über Autor(innen)

Schmeller, Tilman
Geboren 1994; Studium der Allgemeinen Rhetorik (BA) und der Rechtswissenschaft (Staatsexamen) an der Universität Tübingen; Stagiaire und Europapolitischer Referent im Europäischen Parlament in Brüssel bzw. im Deutschen Bundestag in Berlin (EU-Ausschuss); Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Recht und Religion der Universität Tübingen; 2022 Promotion; Master of Laws (LL.M.) an der Cornell University (Ithaca, New York).

Geboren 1994; Studium der Allgemeinen Rhetorik (B.A.) und der Rechtswissenschaft (Staatsexamen) an der Universität Tübingen; Stagiaire und Europapolitischer Referent im Europäischen Parlament in Brüssel bzw. im Deutschen Bundestag in Berlin (EU-Ausschuss); Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Recht und Religion der Universität Tübingen; 2022 Promotion; Master of Laws (LL.M.) an der Cornell University (Ithaca, New York).