TT-GVO

Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen
2., aktualisierte Auflage 2026
ISBN: 978-3-8005-1586-8
Verlag: Fachm. Recht u.Wirtschaft

Buch, Deutsch, 600 Seiten, GB, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Wettbewerb in Recht in Praxis, Kommentar

Der Praxiskommentar behandelt die seit 1. Mai 2014 für neue Verträge geltende neue Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (TT-GVO); für Altverträge gilt eine Umstellungsfrist bis zum 30. April 2015. Die TT-GVO regelt die inhaltlichen VorausSetzungen, unter denen beschränkende Klauseln in Technologietransfer-Vereinbarungen (z.B. Patentlizenz-, Know-how- und Softwarelizenzverträge sowie gemischte Vereinbarungen) automatisch vom Kartellverbot des Artikel 101 EU-Vertrag befreit sind.

Die einzelnen Vorschriften der Verordnung werden umfassend, auch unter Berücksichtigung der bisher geltenden Regelungen, kommentiert. Dabei legen die Autoren besonderen Wert auf die Behandlung von in der Praxis auftauchenden Fragestellungen bei Technologietransfer-Vereinbarungen, die in der herkömmlichen Kommentarliteratur nicht diskutiert werden. Die Kommentierung deckt unter Berücksichtigung der neuen Leitlinien der EU-Kommission zur TT-GVO auch solche Technologietransfer-Vereinbarungen ab, die nicht unmittelbar von der Gruppenfreistellung der TT-GVO profitieren können und deshalb am Maßstab der Legalausnahmen des Artikels 101 Absatz 3 EU-Vertrag zu messen sind.

Abgerundet wird das Werk durch eine Einleitung zur Entstehungsgeschichte, Sonderkapitel zur Anwendung der TT-GVO im Pharma- und Softwarebereich, ein Prüfungsschema, eine Liste typischer Wettbewerbsbeschränkungen und deren Behandlung sowie einen Abschnitt über den etwaigen Änderungsbedarf bzw. neue Gestaltungsmöglichkeiten bei bestehenden Verträgen.

Zielgruppe

Alle mit Lizenzfragen befassten Juristen in Unternehmen, Anwaltschaft und Wissenschaft. Leitende Mitarbeiter im Bereich Lizenzvergabe/Einlizenzierung von Patenten, Know-how und/oder Software, die mit Fragen der Vertragsgestaltung beschäftigt sind

Autoren/Hrsg.

Schultze, Jörg-Martin

Pautke, Stephanie

Wagener, Dominique S.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Patentrecht, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Designrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Über Autor(innen)

RA Dr. Jörg-Martin Schultze, LL.M., RAin Dr. Stephanie Pautke, LL.M., und RAin Dominique S. Wagener, LL.M., sind Partner der auf das Kartellrecht spezialisierten Sozietät Commeo LLP in Frankfurt/M.