Verfahren vor dem Patentamt

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-7073-3198-1
Verlag: Linde Verlag Ges.m.b.H.

Buch, Deutsch, 448 Seiten, GB, Format (B × H): 155 mm x 225 mm, Gewicht: 880 g

Für den Durchblick bei Verfahren vor dem Patentamt

Trotz wachsender Bedeutung gewerblicher Schutzrechte stellen die Verfahren vor dem österreichischen Patentamt in Patent-, Gebrauchsmuster-, Schutzzertifikats-, Marken- und Musterangelegenheiten auch erfahrene Praktiker oft vor Schwierigkeiten. Das Buch bietet deshalb eine systematische Darstellung der einzelnen Verfahrensarten und behandelt: Allgemeine Verfahrensgrundsätze des patentamtlichen Verfahrens Anmeldeverfahren Registerverfahren Einspruchs- und Widerspruchsverfahren Anfechtungsverfahren Rechtsmittelverfahren (durch die Patent- und Markenrechtsnovelle 2014 aus der Zuständigkeit des Patentamts ausgegliedert)

Der Fokus liegt auf dem Verfahrensrecht und Grundkenntnisse des materiellen Patent-, Marken- und Musterrechts werden vorausgesetzt.
Ein umfangreiches Verzeichnis der für die patentamtlichen Verfahren einschlägigen Entscheidungen des Patentamts, des OLG Wien und des OGH sowie zahlreiche Beispiele erleichtern insbesondere Patentanwälten, Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen den Umgang mit der Materie.

Autoren/Hrsg.

Stadler, Michael

Gehring, Andreas

Über Autor(innen)

Gehring, Andreas
Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem EPA und EUIPO. Studium der Elektrotechnik und Betriebswirtschaft in Wien. Partner der Wiener Patentanwaltskanzlei Puchberger & Partner.

Stadler, Michael
Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem EPA und EUIPO. Studium der Elektrotechnik in Wien und der Rechtswissenschaften in Linz. Seit 2007 bei der Wiener Patentanwaltskanzlei Wildhack & Jellinek. Lehrbeauftragter an der FH Campus Wien.