Tilmann | Einheitspatentrecht | Buch | 978-3-406-78636-5 | sack.de

Buch, Deutsch, 478 Seiten, kartoniert, Format (B × H): 131 mm x 190 mm, Gewicht: 559 g

Reihe: Beck'sche Textausgaben

Tilmann

Einheitspatentrecht


EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPG-Satzung, EPGVerfO, Gerichtsgebührentabelle mit Neben- und Organisationsvorschriften sowie EU-Verfahrensrecht - Rechtsstand: 1. Juni 2023

Buch, Deutsch, 478 Seiten, kartoniert, Format (B × H): 131 mm x 190 mm, Gewicht: 559 g

Reihe: Beck'sche Textausgaben

ISBN: 978-3-406-78636-5
Verlag: C.H.Beck

Zum Werk
Diese neue Textausgabe dokumentiert alle Texte, die für die Arbeit im neuen europäischen Einheitspatentsystem erforderlich sind: - Die VO (EU) Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (EPatVO);
- die VO (EU) Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen (EPatÜbersVO);
- das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ);
- die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜS);
- die Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO);
- das Protokoll zum EPGÜ betreffend die vorläufige Anwendung;
- die Vorschriften betreffend das European Patent Litigation Certificate und gleichwertige Qualifikationen;
- die EPGÜ-Gebührenordnung;
- die Regeln für den einheitlichen Patentschutz;
- die Arbeitsvereinbarung iSd Art. 14 EPatVO zwischen Kommission und EPA sowie
- die jeweiligen Regeln für das Ausbildungszentrum und das Mediationszentrum.
- Ergänzend sind zentrale Vorschriften des sonstigen europäischen und internationalen Patent- bzw. IP-Rechts abgedruckt.
Eine Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert der Textausgabe bei.

Vorteile auf einen Blick - fundierte Einführung
- praxisgerechte Zusammenstellung
- authentische Texte

Zielgruppe
Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen, die Patentanwaltschaft und patentierende Unternehmen.
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Autoren/Hrsg.

Tilmann, Winfried

Fachgebiete

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