Staat und Politik

Der Wandel des Parteiensystems als Herausforderung für das Recht der politischen Parteien. Schönburger Gespräche zu Recht und Staat
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-164094-0
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 153 Seiten, Broschur, Format (B × H): 114 mm x 182 mm, Gewicht: 121 g

Reihe: Schönburger Gespräche zu Recht und Staat

Die deutsche Parteienlandschaft ist im Umbruch. In den letzten anderthalb Jahrzehnten hat sich der Bedeutungsverlust der traditionellen Volksparteien intensiviert. Gleichzeitig ist eine zunehmende Pluralisierung, Diversifizierung und Polarisierung des Parteiensystems eingetreten. Diese Entwicklungen stellen die Parteien, aber auch das ihnen geltende Recht vor vielfältige Herausforderungen. Sie aktualisieren nicht nur den Parteibegriff, sondern betreffen auch und vor allem die den Parteien überantwortete Synchronisation der Volks- und der Staatswillensbildung, die Grundsätze der Parteienfreiheit und -gleichheit, die staatliche Parteienfinanzierung und das bestehende System parteinaher Stiftungen, die Beobachtung politischer Parteien durch den Verfassungsschutz und das Instrument des Parteiverbots.

Autoren/Hrsg.

Uhle, Arnd

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein Politische Studien zu einzelnen Ländern und Gebieten
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Politische Parteien

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung
B. Der Wandel des Parteiensystems
I. Periodisierung der Entwicklung des deutschen Parteiensystems
II. Die Veränderungen der Gegenwart - Merkmale einer neuen Entwicklungsphase

C. Der Wandel des Parteiensystems und seine Bedeutung für Begriff, Funktion, verfassungsrechtliche Stellung und gesetzliche Regulierung der politischen Parteien
I. Der Wandel des Parteiensystems und der Parteibegriff
II. Der Wandel des Parteiensystems und die Mitwirkung der politischen Parteien an der Willensbildung in Volk und Staat
III. Der Wandel des Parteiensystems und die verfassungsrechtlich gewährleistete Freiheit politischer Parteien 
IV.  Der Wandel des Parteiensystems und die verfassungsrechtlich gewährleistete (Chancen-)Gleichheit politischer Parteien
V.  Der Wandel des Parteiensystems und die staatliche Parteienfinanzierung
VI. Exkurs: Der Wandel des Parteiensystems und seine Auswirkungen auf das Recht parteinaher Stiftungen 
VII.  Der Wandel des Parteiensystems und die Beobachtung politischer Parteien durch den Verfassungsschutz
VIII. Der Wandel des Parteiensystems und das Instrument des Parteiverbots
 
D. Schlussbemerkungen

Über Autor(innen)

Uhle, Arnd
Geboren 1971; 1999 Promotion; 2003 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Universität Leipzig; Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen.